Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates

TAGESORDNUNG

zur 9. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 24. Oktober 2019, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen

-öffentlich-

1.    Fragestunde

2.    Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3.    Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.    Zuwendungen

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5.    Haushalt
Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht 2018

6.    Rechnungsprüfungsamt
Vorstellung des Schlussberichts 2018

7.    Eigenbetrieb Wasserwerk
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

8.    Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

9.    Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

10.   Eigenbetrieb Bäderpark
Feststellung des Jahresabschlusses 2018

11.   Rechnungsprüfungsamt
Vorstellung des Schlussberichts zu den Eigenbetrieben 2018

12.   Bebauungsplan Leimen-Mitte
Gewerbegebiet westliche Ortserweiterung, 4. Änderung
– Satzungsbeschluss

13.    Bebauungsplan Leimen-St. Ilgen
Dorfwiese II – Satzungsbeschluss

14.   Gartenschaubewerbung Leimen-Nußloch
Konzeptbeschluss

15.   Sanierung „Ortsmitte“ Gauangelloch
Aufnahme in ein Programm der Städtebauförderung

16.   Gewerbegebiet Süd II

17.   Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

Zum Download – Sitzungsunterlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24. Oktober 2019 

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