(Leserbrief – 13.1.19) Vor kurzem wurde bekannt gegeben: Der Leimener Bäderpark wird wohl 2019 einen Jahresverlust von 1,753 Mio. Euro einfahren. Diesen Verlust müssen alle Leimenerinnen und Leimener begleichen. Laut RNZ sagte Herr Stadtrat Dr. Peter Anselmann (CDU) dazu in der Ratssitzung, dass ihm dieser Verlust „relativ wurscht“ sei. Ist das seine Einzelmeinung oder die […]
So sehr ich mich als Sportlehrer und Koronarsportgruppenleiter über Menschen jeden Alters freue, die sich überhaupt(!) sportlich betätigen, so wenig kann ich Aktivitäten gutheißen, bei denen die Ausübenden sich selbst und auch noch andere Menschen in Lebensgefahr bringen! Am 7. Oktober, Sonntagmorgen gegen 9.30 Uhr, fuhr ich mit meinem PWK die Steige hinunter, um in […]
(von Dr. Peter Anselmann – 28.9.18) Man könnte meinen, Herr Feuchter wäre auf einer anderen Sitzung gewesen als der Rest des Gemeinderats oder zumindest derjenigen, die dem Flächennutzungsplan inklusive Weidenklinge II zugestimmt haben. Es ging bei dieser Entscheidung nicht wie der Beitrag der FDP suggerieren möchte um eine in Kürze oder mittelfristig geplante Bebauung der […]
(von Klaus Feuchter – 26.9.18) Das Thema Weidenklinge II ist wieder aktuell. Der Gemeinderat hat mit einer Mehrheit von Herrn OB Reinwald, CDU, SPD und Freien Wählern für die Ausweisung der Weidenklinge II als Wohnfläche im Flächennutzungsplan gestimmt. Die FDP-Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt. Seit Jahrzehnten ist eine Erschließung der Weidenklinge II höchst umstritten. Die […]
Meist wird versucht, den Verkehr durch eine verringerte Attraktivität aus bestimmten Bereichen herauszubekommen. So zum Beispiel in der Rathausstraße. Die Einführung eines verkehrsberuhigten Bereichs und der Aufbau einer Geschwindigkeitskontrolle haben mich persönlich nicht wirklich von einer Durchfahrt abgehalten. Als Angebotsverbesserung sehe ich die Abschaltung der Ampel an der Kreuzung Rohrbacher Straße / Hirtenwiesenstraße (vermutlich motiviert durch […]
(von Ralf Frühwirt – 7.5.18) Bei der letzten GR-Sitzung war einer der Diskussionspunkte die Anmietung eines Teils des ehemaligen Sanofi-Pasteur Gebäudes für die Auslagerung des Hauptamtes und der Amtsverwaltung St. Ilgen. Notwendig wird die Auslagerung, weil gleichzeitig die Rathäuser in Leimen und St. Ilgen saniert werden sollen. Niemand zweifelt daran, dass die Gebäude Sanierungsfälle sind. […]
(ah – 27.4.18) Der Bürgerentscheid zum Rathausplatz ist schon einige Monate vorüber, ebenso die Abschluss-Sitzung des Runden Tischs zur Entwicklung des Rathausplatzes. Zur Erinnerung: Der Runde Tisch hatte eine maßvolle Bebauung des Rathausplatzes gemäß dem Konzept des Städtebaulichen Wettbewerbs, den Bau einer Tiefgarage unter dem Schulhof bzw. unter dem Rathausplatz sowie eine Bürgerbeteiligung bei der […]
(rf – 26.3.18) CDU-Kreistagsfraktion gegen Kreiseinwohner*innen? Liest man sich die Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion zum Volksantrag so durch, dann kann man den Eindruck gewinnen, dass Wähler*innen und Einwohner*innen nichts miteinander zu tun haben. Die Einen sind vernünftige Menschen, die alle paar Jahre mal ebenso vernünftige (CDU-)Politiker wählen, die Anderen sind Egoist*innen, die permanent ihre Partikularinteressen durchsetzen, […]
(Leserbrief – 26.3.18) Eine Ratsmehrheit hat dafür gestimmt, dass der Leimener Rat ab sofort in erheblichem Umfang Macht und Kontrollrechte abgibt. Ich selbst habe in der Bürgerfragestunde darauf hingewiesen, dass es das schon einmal in Leimen gab und dass das äußerst negative Folgen für die Stadt hatte. Ferner habe ich angemerkt, dass es keine Stadt […]
Replik zur Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion zum Volksantrag „Mehr Demokratie in Landkreisen“ von Dr. Edgar Wunder Die Stellungnahme der CDU-Kreistagsfraktion ist ein Frontalangriff auf Bürgerrechte, die schon seit 1956 in Baden-Württemberg fest etabliert sind. Die Möglichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden würden die Verfasser am liebsten abschaffen, weil sie den Bürgern zutiefst misstrauen und alles gern allein entscheiden […]