GALL Haushaltsrede 2013

GALL Haushaltsrede 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, angesichts des vorliegenden Haushaltsentwurfs 2013 muss man sich die Frage stellen, ob Leimen das Griechenland Nordbadens ist. Es gibt meines Erachtens eine ganze Reihe von Ähnlichkeiten und parallelen Entwicklungen. Hier wie da, war die Tendenz für diejenigen, die genau hin schauen wollten schon lange zu erkennen. Jeder,der es wissen wollte, […]

FDP Haushaltsrede 2013

FDP Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung danken, die mit Tatkraft und Engagement zur Entwicklung Leimens beitragen und den vielen Ehrenamtlichen ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein vielfaches ärmer wäre. In der […]

CDU Haushaltsrede 2013

CDU Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland und der daraus resultierende Lebensstandard der in Deutschland lebenden Menschen, befinden sich im internationalen Vergleich auf einem hohen Niveau. Trotzdem ist die Situation von leeren öffentlichen Kassen geprägt. Insbesondere die Kommunen sind chronisch unterfinanziert. Dabei […]

DIE LINKE Haushaltsrede 2013

DIE LINKE Haushaltsrede 2013

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, meine sehr geehrten Damen und Herren, zuerst möchte ich der Verwaltung für die mühevolle Arbeit zur Aufstellung des Haushaltsplanes danken und Ihnen allen im Voraus dafür, dass Sie mir nach den fünf anstrengenden Haushaltsreden der anderen Fraktionen noch ein paar Minuten zuhören. Lassen Sie mich […]

SPD Haushaltsrede 2013

SPD Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Von Ivo Gönner, Oberbürgermeister von Ulm und bis Dezember 2010 Präsident des Städtetages Baden-Württemberg, stammen die Sätze – ich zitiere inhaltlich, nicht wörtlich – : „Ein guter Politiker kennt die zehn Gebote und beherrscht die Grundrechenarten. Mehr braucht es nicht.“ – „In […]

Weichenstellung im Bäderpark

Weichenstellung im Bäderpark

(rk) Der jährliche Zuschuss von etwa 2 Millionen Euro belastet den kommunalen Haushalt erheblich. Um den Bäderpark auch zukünftig erhalten zu können, wurde ein Maßnahmenkatalog zur Kostensenkung beschlossen. Dies beinhaltet neben einem effektiven und wirtschaftlichen Personal- und Energieeinsatz leider auch Einschnitte bei den Eintrittspreisen und dem Parallelbetrieb von Hallenbad und Freibad. Die durchgeführten Kundenumfragen im […]

„Quartier am Park“ – Offener Brief des Bürgerbegehrens

„Quartier am Park“ – Offener Brief des Bürgerbegehrens

Offener Brief des Vorsitzenden des Bürgerbegehrens e.V., Dieter Sattler, an die Stadt Leimen An Stadtverwaltung Leimen (30.10.2012) Sehr geehrter Herr Ernst, sehr geehrte Frau Felden, im Zusammenhang mit dem durch Gerichtsbeschluss inzwischen zugelassenen Bürgerbegehren wegen des beabsichtigten Verkaufs und der Bebauung des Alten Sportplatzes sowie des rechtswidrigen Bebauungsplanverfahrens “ Weidweg “ muss ich mich erneut […]

GALL: Stellungnahme zur Renovierung der katholischen Kirche in Leimen

GALL: Stellungnahme zur Renovierung der katholischen Kirche in Leimen

(RF/GS) Die GALL hat anlässlich der Septembersitzung des Gemeinderates mehrheitlich eine finanzielle Unterstützung für die Renovierung der katholischen Kirche Leimens abgelehnt. Es ging um rund 100.000 €, die von allen Steuerzahlern in Leimen aufzubringen sind. Also auch den Menschen, die der katholischen Kirche nicht angehören. Wehren kann man sich dagegen leider nicht, weil der Gemeinderat […]

Gemeinderat genehmigt 2011er Weihnachtsbaum

Gemeinderat genehmigt 2011er Weihnachtsbaum

(fwu) Manchmal geht es im Gemeinderat recht kurios zu. So mußte er jetzt unter Tagesordnungspunkt 4 „Annahme von Zuwendungen“ darüber befinden, ob die Weihnachtsbaumspende der CDU an die Schulen und Kindergärten im letzten Jahr (!) angenommen werden solle. Hintergrund ist die Tatsache, daß der Nikolaus-Lenau-Kindergarten (als bisher einziger Baumempfänger) diese Spende der Stadt offiziell gemeldet […]

Sanierung Rathausstraße beginnt im November

Sanierung Rathausstraße beginnt im November

„Nach der Kerwe“ ist nach der Kerwe und nicht „unmittelbar nach“ der Kerwe. Der November ist definitiv „nach der Kerwe“ und im November beginnen nun auch (endlich) die Sanierungsarbeiten an der Rathausstraße. Dies wurde von OB Ernst in der Gemeinderatssitzung unter Punkt 11 („Verschiedenes“) auf Anfrage von Hans Appel (CDU) bestätigt. Die Ausschreibungen sind erfolgt […]

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