Mit unglaublichem Aufwand und nahezu einem Jahrzehnt währender Arbeit inklusive eines städtebaulichen Wettbewerbs näherte man sich in Leimen allmählich dem Verkauf des Grundstücks Rathausplatz an einen Investor zum Bau eines Ärztehauses / Dienstleistungszentrums. Einer aus meiner Sicht nicht besonders glücklichen und schon gar nicht die Innenstadt tatsächlich belebenden Lösung, die vor meiner Ratsmitgliedschaft nach ausgiebiger […]
Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 26. September 2016 – neue Rektorin der Pestalozzischule – – Antrag auf Verlängerung eines Jagdpachtvertrages – – Satzung über Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften – – Aufstellung eines Ökokontos – – Bebauungsplan „Bahnhofstraße – nördlicher Teil – (cw – 2.10.16) Eva Senzig (s.B.l.) ist die „neue Rektorin der Pestalozzischule“. Dies gab Bürgermeister […]
Unglaublich! Jahrelange Sitzungen und Planungen umsonst. Stichworte: Festhalle, Gastronomie, Hotel. Hallen genug in Leimen (Bürgersaal von der Verwaltung ab 22.00 Uhr bei Verpachtung aus bekannten Gründen geschlossen). Gibt es nicht genug steuerzahlende Hotels in Leimen, denen man jetzt hausgemachte Konkurrenz vor die Nase setzt ? In der Ausschreibung für den Rathausplatz war altengerechtes Wohnen vorgesehen, […]
(rnk – 29.9.16) Jedes Jahr im Herbst startet das Kreisforstamt des Rhein-Neckar-Kreises den Holzeinschlag in den heimischen Wäldern – und damit auch die Brennholzsaison. Die Preise für die verschiedenen Brennholzsortimente haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert. So kostet der Festmeter Buche „Brennholz lang“ im Staatswald weiterhin 57 Euro. Andere Holzarten können dieses Jahr […]
(mr – 30.9.16) Das Abstimmungsergebnis der letzten Gemeinderatssitzung war nach dem voran gegangenen Vertagungsbeschluss absehbar. Mit knapper Mehrheit stimmten OB, CDU und SPD für den Entwurf der Firma CMS-Immobilien. Ein städtebauliches Konzept, das in jahrelanger Detailarbeit nach den Maßgaben der Stadt mit der Firma FWD entwickelt wurde, wurde dem CMS-Entwurf geopfert, der nur eine Maßgabe […]
(fwu – 30.9.16) In der gestrigen Sitzung des Leimener Gemeinderates stand unter Tagesordnungspunkt 4 das wohl bekannteste, wichtigste und umstrittenste kommunalpolitische Thema zur Debatte: Der Verkauf des städtischen Grundstücks Rathausplatz an einen Investor und seine zukünftige Gestaltung und Bebauung. Es lagen dem Gemeinderat hierzu zwei Varianten zur Abstimmung vor. Die über nahezu ein Jahrzehnt entwickelte […]
(ots – 29.9.16) – Seit dem 20. September steht der Polizei Baden-Württemberg zur beschleunigten Registrierung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden eine neue Software zur Verfügung. Das Programm „EDDI-SoLa“ steht für Erkennungsdienst-Digital Sonderlagen. Es handelt sich um eine Weiterentwicklung des bei der Polizei eingesetzten Systems für die digitale Abnahme von Fingerabdrücken bei erkennungsdienstlichen Behandlungen. Es wurde unter […]
(fwu – 29.9.16) Zum achten Mal fand am Sonntag das Wildschweinessen der Freien Wähler auf dem Vereinsgelände der Kleintierzüchter am Fischwasser in Leimen statt. Alle Mitglieder der Fraktion der Freien Wähler im Leimener Gemeinderat, bestehend aus Anita Kühner, Dieter Sterzenbach, Mathias Kurz und Rudolf Woesch sowie viele Freiwillige aus den Reihen der Freien Wähler hatten […]
(28.9.16) Seit den Tagen des US-amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt gibt es den Brauch, dem sich auch OB Hans Reinwald nicht verschließt: nach 100 Tagen im Amt wird eine erste Bilanz gezogen. Der US-Präsident hatte sich 1932 während der Weltwirtschaftskrise diese Schonfrist von der Presse erbeten, um erste Maßnahmen des „New Deal“ auf den Weg […]
(mb – 9.9.16) Dr. Stephan Harbarth, der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wurde vom Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber MdB, in den Bundesfachausschuss Innenpolitik der Bundes-CDU berufen. „Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat die Einsetzung von Bundesfachausschüssen und Netzwerken für die laufende Legislaturperiode beschlossen. Ziel dieser Gremien ist es, […]
