(pm – 26.10.23) Auf Initiative der Freien Demokraten hat der Deutsche Bundestag das Planungs-Beschleunigungs-Gesetz von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing beschlossen. „Das ist eine gute Nachricht für die Pendler im Rhein-Neckar-Kreis und in der ganzen Kurpfalz“, so der hiesige FDP-Bundestags-Abgeordneter Jens Brandenburg. Bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge und kilometerlange Staus sollen bald der Vergangenheit […]
(pm – 20.10.23) Beim alljährlichen Fraktionsabend der FDP-Kreistagsfraktion gab die Vorsitzende Claudia Felden einen Rückblick. Sie erinnerte an die 2022 noch relativ gute Finanzlage des Kreises. Lediglich die Kreiskrankenhäuser seien tief in die roten Zahlen gerutscht, wobei ursächlich hierfür das bisherige System der Krankenhausfinanzierung gewesen sei. Hinzu kommen die Auswirkungen des Personalmangels mit der Notwendigkeit, […]
(pm – 29.9.23) Seit Jahren setzt sich die FDP-Kreistagsfraktion für urbane Seilbahnverbindungen ein, wo dies technisch möglich, ökologisch und ökonomisch sinnvoll erscheint. Internationale Beispiele zeigen, dass solche innerstädtischen Verbindungen funktionieren. Die Vorteile liegen auf der Hand: keine Brückenbauwerke, keine Asphalttrassen, flexible und temporäre Verwendung, klimafreundlicher Antrieb. In Mannheim ist die Seilbahnverbindung im Rahmen der BUGA23 […]
(pm – 22.9.23) Die FDP Leimen hat sich zum Ziel gesetzt, die monatlichen Stammtische in allen Leimener Stadtteilen durchzuführen. Denn so haben die Bürgerinnen und Bürger aller Stadtteile die Möglichkeit, auf kurzem Wege mit den Liberalen in Verbindung zu treten. Jüngst war Lingental an der Reihe. FDP-Stadtrat Bruno Lindenbach hatte in seine Scheune eingeladen. Dort bewirtete […]
(pm – 8.9.23) Unsere Feuerwehren in Leimen, St. Ilgen und Gauangelloch leisten eine hervorragende und unverzichtbare Arbeit zum Wohle von uns allen. Im Zuge der Begehung der Feuerwehr St. Ilgen durch den Gemeinderat zeigte sich, dass die Stellplätze auf dem Hof der Feuerwehr inzwischen privat vermietet sind und nicht mehr für die Einsatzkräfte der Feuerwehr zur […]
(pm – 2.9.23) Der Investor des auf dem Rathausplatz geplanten Stadthauses, die Paulus Wohnbau GmbH, hat Insolvenz angemeldet. Diese Tatsache ist für Leimen umso trauriger, weil auf dem Rathausplatz schon seit Jahren ein Ärztehaus stehen könnte. Leider hat eine Ratsmehrheit das im Jahr 2016 verhindert. Nun gilt es, den Schaden für die Stadt Leimen so klein […]
(A. Hahn – 21.8.23) In der RNZ konnte man lesen, dass der Investor des geplanten Stadthauses am Rathausplatz, die Paulus Wohnbau GmbH, Insolvenz angemeldet hat. Angesichts dieser Horrornachricht muss man Folgendes festhalten: Schon seit Jahren könnte auf dem Rathausplatz ein Ärztehaus zum Wohle aller Bürger/innen Leimens stehen. Diese fortschrittliche Einrichtung befindet sich heute in Wiesloch. […]
(FDP – 5.8.23) Am Dienstag, den 08. August 2023 findet von 18:00 bis 19:00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Jens Brandenburg statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich mit Ihren Fragen und Anliegen an den Bundestagsabgeordneten zu wenden. Es wird um eine Voranmeldung gebeten unter 06222/3903 141 oder per Mail […]
(pm – 3.8.23) In der Politik braucht man einen sehr langen Atem – nach über einem Jahr erreicht die FDP, dass das Kletter-Ei im Realschulhof freigegeben wird Kinder und Jugendliche brauchen Plätze, auf denen sie spielen und sich entfalten können. Diesem Ziel fühlt sich wahrscheinlich jeder Politiker verpflichtet. Doch oft steckt der Teufel im Detail. […]
(pm – 17.7.23) Geplante Tiefgarage beim Rathausplatz – es droht neuer massiver Schaden für die Stadt. Wie man in der Tagespresse lesen konnte, besteht für die neue Tiefgarage beim Rathausplatz noch keine Baugenehmigung. Das Thema wird nun vermutlich vor Gericht ausgetragen werden, da Anwohner befürchten, dass infolge der neuen Tiefgarage ein Verkehrschaos entsteht. Besonders traurig […]
