Donnerstag im Gemeinderat Leimen: Die TO
Tagesordnung zur 4. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. April 2013, 18.30 Uhr, in der Aula der Fritz-Zugck-Halle, Hohe Gasse 3 in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO
5. Energetische Stadtsanierung
Vorstellung und Kenntnisnahme des Quartierskonzepts
6. Ortsrecht
– Außerkrafttreten der bisherigen Satzung über die Erhebung der
Gebühren für den Wochenmarkt vom 27.09.1984 zum 30.06.2013
– Beschlussfassung einer neuen Satzung über die Erhebung von
Wochenmarktgebühren zum 01.07.2013
7. Bebauungspläne Leimen-Mitte
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB „Östlich der B3
zwischen Fischerweg und Festhallenstraße, 1. Änderung“
– Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
– Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
– Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
8. Grundstücksverkehr
Beschluss über den Verkauf des Grundstücks Flst.-Nr. 3083 St. Ilgen
9. Grundstücksverkehr
Beschluss über den Verkauf der Wohnung Hohe Gasse 1
10. Pachtverträge
Pachtanpassung mit dem Reitsportverein Leimen
11. Eigenbetrieb Wasserwerk
Beschlussfassung über den Erlass der neuen Betriebssatzung zum 01.06.2013
12. Eigenbetrieb Abwasser
Beschlussfassung über den Erlass der neuen Betriebssatzung zum 01.06.2013
13. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Beschlussfassung über den Erlass der neuen Betriebssatzung zum 01.06.2013
14. Eigenbetrieb Bäderpark
Beschlussfassung über den Erlass der neuen Betriebssatzung zum 01.06.2013
15. Eigenbetrieb Wasserwerk
Jahresabschluss 2011 – Vorstellung und Beschlussfassung
16. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Jahresabschluss 2011 – Vorstellung und Beschlussfassung
17. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Jahresabschluss 2011 – Vorstellung und Beschlussfassung
18. Eigenbetrieb Bäderpark
Jahresabschluss 2011 – Vorstellung und Beschlussfassung
19. Rechnungsprüfungsamt
Bekanntgabe und Kenntnisnahme des Prüfberichts über die Prüfung der
Jahresabschlüsse 2011 Eigenbetriebe „Wasserwerk“, „Abwasser“, „Technische
Betriebe Leimen“ und „Bäderpark“ der Stadt Leimen
20. Beteiligungen
Jahresabschluss 2011 der Städtischen Wohnbau GmbH
– Vorstellung und Beschlussfassung
21. Haushalt
Beteiligungsbericht 2011 – Vorstellung und Kenntnisnahme
22. Verschiedenes
Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.
Wolfgang Ernst
Oberbürgermeister
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