Heute Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 31. März 2022 um 18.30 Uhr, in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7, 69181 Leimen-St. Ilgen

TAGESORDNUNG

– öffentlich – 

1.   Fragestunde

2.   Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

3.   Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen
nach § 78 Abs. IV GemO

5.   Behindertenbeauftragter
Vorlage des Berichts

6.   Jugendarbeit
Vorstellung der Mobilen Jugendarbeit

7.   Asylbewerber und Flüchtlinge
Aufhebung der Verbindlichkeiten durch Ausbildung

8.   Ortsrecht
Neufassung eines Redaktionsstatuts der Ra-Ru

9.   Ortsrecht
Erlass der Satzung Parkraumbewirtschaftung

10.  Ortsrecht
Erlass einer Satzung über Verkaufsoffene Sonntage 2022

11.  Starkregenrisikomanagement
Einführung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements,
Interkommunale Zusammenarbeit mit den Gemeinden Nußloch und Sandhausen

12.  Klimaschutz
Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit dem RNK

13.  Zensus 2022
Information zur Rekrutierung der Erhebungsbeauftragten 

14.  Abfallentsorgung
Altkleidercontainer/Verpachtung Standflächen

15.  Städt. Wohnungs- und Grundstücks GmbH
Avalprovision für Bürgschaften

16.  Gefahrenabwehr
Gefahrenabwehr an Schulen

17.  Verschiedenes

Ich lade die Bevölkerung freundlich dazu ein.

Hans D. Reinwald
Oberbürgermeister

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