Tagesordnung zur 9. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen

Am Donnerstag, dem 22. Oktober 2026, um 18:30 Uhr findet im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1–3 in Leimen, die 9. Sitzung des Gemeinderats statt.

Die Sitzung ist öffentlich. Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

Tagesordnung – öffentlich

1. Protokolle
– Benennung von Urkundspersonen
– Protokollbeurkundung

2. Fragestunde

3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2027 des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ und Wirtschaftsplan 2027 des Treuhandvermögens der Sanierungsmaßnahme

6. Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Finanzierung der Sanierungsmaßnahme des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“

7. Sanierung „Leimen-Mitte“
Bekanntgabe des Ergebnisberichts der vorbereitenden Untersuchungen

8. Sanierung „Leimen-Mitte“
Anpassung der Förderrichtlinien

9. Sanierung Gauangelloch
Anpassung der Förderrichtlinien

10. Eigenbetrieb Wasserwerk
Gebührenkalkulation 2027

11. Eigenbetrieb Wasserwerk
Wirtschaftsplan 2027

12. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation 2027

13. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2027

14. Verschiedenes

Die vollständigen Sitzungsunterlagen stehen als PDF-Dokument (49,3 MB) zur Verfügung.

John Ehret
Oberbürgermeister

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