Die Haushaltsplanung 2021 stellte uns alle auf Grund der Pandemie -Auswirkungen vor besondere Herausforderungen. Eine Haushaltsplanung war noch nie statisch, sondern schon immer ein dynamischer Prozess. Erst recht die Pandemie kennt keine Routine, sie erfordert ihre eigene Dynamik und Anpassungsfähigkeit und dem mussten wir uns im Planungsprozess stellen. Die Steuereinnahmen werden weiterhin auf niedrigerem Niveau bleiben – […]
Zunächst danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die mit Tatkraft und Engagement zur positiven Entwicklung Leimens beitragen, und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre, gerade in dieser schwierigen Zeit. Die Aufstellung des letzten Haushalts war für die Kämmerei eine große Herausforderung aufgrund der neu eingeführten […]
Nachdem wir uns bei der Jahresrechnung 2019 zum letzten Mal in der Begriffswelt der Kameralistik tummelten, tauchen wir nun beim Haushalt in die der Doppik ein, zum zweiten Mal nach dem Haushalt 2020. Gemeinderat und – ich glaube, ich trete niemandem zu nahe, wenn ich hinzufüge – auch die Verwaltung befinden sich noch in der […]
Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete Oberbürgermeister Hans D. Reinwald die 8. öffentliche Gemeinderatssitzung in der Aegidius-Halle in St. Ilgen. Die umfangreichen Sitzungsunterlagen umfassten 17 Tagesordnungspunkte. Die ersten vier Tagesordnungspunkte Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen konnten wie gewohnt schnell und ohne Einwände abgehandelt werden. In der Sitzung am […]
(fwu – 8.10.20) Am letzten Dienstag wurde im Ferdinand-Reidel-Sitzungssaal des neuen Leimener Rathauses (Verwaltung) der neue nunmehr bereits sechste Jugendgemeinderat konstituiert. Oberbürgermeister Hans Reinwald überreichte zunächst den ausscheidenden Mitgliedern des vorherigen Jugendgemeinderates (JGR) ihre Tätigkeitsurkunden. Sodann erläuterte er den neuen Mitgliedern ihre Aufgaben als Jugendgemeinderäte und warf einen Blick zurück auf die vom JGR angestoßenen […]
(mu 28.9.20) 13 Tagesordnungspunkte fanden sich auf den Sitzungsunterlagen des Gemeinderates zur ersten regulären öffentlichen Sitzung nach der Sommerpause, wiederum in der St. Ilgener Aegidiushalle. Sie stand, wie nicht anders zu erwarten, im Zeichen der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Auswirkungen auf den Haushalt. Die ersten vier formalen Punkte wurden gewohnt schnell abgehandelt. Hinterfragt wurde […]
Sanierung des Georgimarktplatzes verschoben – Gastronomen und Gewerbetreibende können aufatmen. (ah – 23.8.20) Im Herbst 2019 hatte der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, die Abdichtung der Decke der Georgi-Tiefgarage und damit auch den Georgimarktplatz zu sanieren. Der Baubeginn sollte im September 2020 sein. Dann kamen die Corona-Pandemie und damit die verordnete Schließung von Geschäften und Gastronomie-Betrieben. Die […]
(mu – 4.5.20) Die aktuelle Coronakrise verschonte auch den Sitzungskalender des Leimener Gemeinderats nicht. Die März-Sitzung wurde abgesagt, einige Punkte von geringerer Bedeutung im sog. „Umlaufverfahren“ beschlossen. Die Landesregierung Baden-Württemberg erarbeitet zwar derzeit eine Änderung der Gemeindeordnung die Videokonferenzen erlauben soll, diese befindet sich aber noch in der Beratungsphase. So wurde die dritte öffentliche […]
(fwu – 29.4.20) Der Ratssaal im neuen Verwaltungsgebäude der Stadt Leimen in der Rathausstraße / Nußlocher-Straße ist an sich vom Platz her völlig für eine normale Ratssitzung völlig ausreichend. Und wenn es hoch her geht, passen sogar noch über 100 Zuschauer mit rein. Doch nur in normalen Zeiten. Nicht in Corona-Zeiten mit Distanzgebot. In Coronazeiten […]
(fwu – 18.2.20) Nach 40 Jahren bei der Stadt Leimen, darunter Jahrzehnte als Leiter des Ordnungsamtes, feierte Walter Stamm letzte Woche nicht nur seinen 65. Geburtstag in der Vereinsgaststätte des VfB Leimen, sondern gleichzeitig seinen Abschied aus dem aktiven Dienst als Stadtoberverwaltungsrat zum Ende des Monats Februar 2020. Auf ihn folgt Frank Kucs, der sich bereits […]
