(mu – 2.12.2019) Fünfzehn Tagesordnungspunkte umfasste die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 28. November 2019, die ganz im Zeichen des Haushalts 2020 stand. Sie wurde um Punkt 18.30 Uhr von Oberbürgermeister Hans Reinwald im Ferdinand-Reidel-Saal des neuen Rathauses eröffnet. Die obligatorischen Punkte der Tagesordnung wie Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von nichtöffentlichen Entscheidungen und Annahme von Zuwendungen […]
Sehr geehrter Her OB Reinwald, meine Damen und Herren, nicht nur der Klimawandel hat Leimen erreicht, wie Kollege Frühwirt postulierte, sondern auch die Doppik. Heute Abend beschließen wir so den ersten nach der Doppik aufgestellten Haushaltsplan der Stadt. Die Ziele, die man sich von dieser Umstellung versprach, sind von meinen Vorrednern schon genannt worden. Dennoch […]
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reinwald, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung danken, die mit Tatkraft und Engagement zur Entwicklung Leimens beitragen und den vielen Ehrenamtlichen, ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein Vielfaches ärmer wäre. Die Aufstellung des […]
Für die Fraktion der Freien Wähler Leimen gebe ich zu dem Haushaltsplan „Kernhaushalt“ des Jahres 2020 folgende Stellungnahme ab: Erstmals unter dem Geltungsbereich des inzwischen in fast allen Gemeinden in Baden Württemberg eingeführten Buchungssystems der Doppik liegt uns der Haushaltsplan unserer Stadt für das Jahr 2020 vor. Wie für die Verantwortlichen der Stadt als auch […]
(fwu – 12.11.19) Die Aegidiushalle war bei der heutigen Gemeinderatssitzung, die nur einen Tagesordungspunkt hatte, sehr gut besucht. Es ging ausschließlich um die Wahl des Beigeordneten – des Bürgermeisters. Das Amt, das Claudia Felden seit 8 Jahren bekleidet und für welches sie sich erneut beworben hatte. Nach den jeweils 15-minütigen Vorstellungsreden der drei Bewerber stimmten […]
(mu 29.07.2019) Zur konstituierenden und auch letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause im August trafen sich die 22 neuen Mitglieder am 25. Juli 2019 im Ferdinand-Reidel-Saal. Der am 26. Mai 2019 neugewählte Gemeinderat der Stadt Leimen nahm mit dieser Sitzung offiziell seine Amtsgeschäfte auf. Das Regierungspräsidium Karlsruhe als Rechtsaufsichtsbehörde hatte mit Schreiben vom 25. […]
(mu 28.06.2019) Zum letzten Mal trat der Gemeinderat in seiner alten Besetzung und mit 26 Mitgliedern am 27. Juni 2019 wie gewohnt im Ferdinand-Reidel-Saal zusammen. Nach der Fragestunde, die nun wieder wie bisher am Beginn der Sitzung stand, folgten die üblichen formalen Punkte Protokolle und Zuwendungen, die der Rat wie üblich zügig abarbeitete. TOP 5 […]
(fwu – 26.5.19) Als erstes werden in den Wahllokalen und Rathäusern die Europawahlen ausgezählt, sodann die Kreistags- und zuletzt die Kommunalwahlen. So wie die Ergebnisse reinkommen veröffentlichen wir sie hier. Die vollständigen Ergebnisse der Europawahl inkl. der Kleinparteien finden Sie hier beim Landratsamt. Die vollständigen Ergebnisse der Kommunalwahl in Nußloch finden Sie auf der – siehe […]
(fwu – 13.5.19) Was ist denn hier los, fragte man sich am Samstag Vormittag in der Mitte St. Ilgens vor der Alten Fabrik. Mal schnell Wahlkampf-mäßig durchzählen, ob auch alle da sind: Die CDU – check! Die SPD – check! Die Freien Wähler – check! Die GALL – check! Die FDP – check! Jawoll – […]
(mu – 25.4.19) Den Abschluss eines sitzungsreichen Monats bildete die reguläre 4. Sitzung des Gemeinderats am 25. April 2019, die von Oberbürgermeister Hans Reinwald wie immer pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Zu Beginn der Sitzung zeichnete Oberbürgermeister Reinwald Herrn Franz Janisch mit der Stadtmedaille in Gold aus. Damit würdigte der OB die […]
