(6.10.16) In den Tagen vor sowie während der Debatte und Entscheidung des Leimener Gemeinderats über das Projekt Festhalle/Hotel der Fa. CMS habe ich mir als Bürger folgende Fragen gestellt: Finde ich ein Ärztehaus im Kurpfalz-Centrum oder am Rathaus besser? Für und gegen beide Varianten gibt es gute Argumente. Jeder muss für sich persönlich eine Antwort […]
Die nachfolgende Rede hielt Gemeinderat Klaus Feuchter (Fraktionssprecher der FDP) in der Sitzung des Leimener Gemeinderates vom 29.9.2016. Vor ca. 10 Jahren fand ein städtebaulicher Wettbewerb mit internationaler Beteiligung statt, aus dem einstimmig ein Siegerentwurf hervorging. Auf Grundlage dieses Wettbewerbsergebnisses haben wir als Gemeinderat und Verwaltung mit Einbindung der Bevölkerung in dem Sanierungsbeirat und vielen […]
Rathausplatz wird bebaut. Gemeinderat entscheidet sich mehrheitlich für Gastronomie-Konzept. (mu – 5.10.2016) Es war die erwartete lange Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, dem 29. September 2016, was sich bereits in der Fragestunde abzuzeichnen begann. Der bestimmende Tagesordnungspunkt war Nummer 4, bei dem es um den Verkauf des Rathausplatzes an einen Investor ging. Zwei Bürger brachten […]
Mit unglaublichem Aufwand und nahezu einem Jahrzehnt währender Arbeit inklusive eines städtebaulichen Wettbewerbs näherte man sich in Leimen allmählich dem Verkauf des Grundstücks Rathausplatz an einen Investor zum Bau eines Ärztehauses / Dienstleistungszentrums. Einer aus meiner Sicht nicht besonders glücklichen und schon gar nicht die Innenstadt tatsächlich belebenden Lösung, die vor meiner Ratsmitgliedschaft nach ausgiebiger […]
Unglaublich! Jahrelange Sitzungen und Planungen umsonst. Stichworte: Festhalle, Gastronomie, Hotel. Hallen genug in Leimen (Bürgersaal von der Verwaltung ab 22.00 Uhr bei Verpachtung aus bekannten Gründen geschlossen). Gibt es nicht genug steuerzahlende Hotels in Leimen, denen man jetzt hausgemachte Konkurrenz vor die Nase setzt ? In der Ausschreibung für den Rathausplatz war altengerechtes Wohnen vorgesehen, […]
(mr – 30.9.16) Das Abstimmungsergebnis der letzten Gemeinderatssitzung war nach dem voran gegangenen Vertagungsbeschluss absehbar. Mit knapper Mehrheit stimmten OB, CDU und SPD für den Entwurf der Firma CMS-Immobilien. Ein städtebauliches Konzept, das in jahrelanger Detailarbeit nach den Maßgaben der Stadt mit der Firma FWD entwickelt wurde, wurde dem CMS-Entwurf geopfert, der nur eine Maßgabe […]
(fwu – 30.9.16) In der gestrigen Sitzung des Leimener Gemeinderates stand unter Tagesordnungspunkt 4 das wohl bekannteste, wichtigste und umstrittenste kommunalpolitische Thema zur Debatte: Der Verkauf des städtischen Grundstücks Rathausplatz an einen Investor und seine zukünftige Gestaltung und Bebauung. Es lagen dem Gemeinderat hierzu zwei Varianten zur Abstimmung vor. Die über nahezu ein Jahrzehnt entwickelte […]
(28.9.16) Seit den Tagen des US-amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt gibt es den Brauch, dem sich auch OB Hans Reinwald nicht verschließt: nach 100 Tagen im Amt wird eine erste Bilanz gezogen. Der US-Präsident hatte sich 1932 während der Weltwirtschaftskrise diese Schonfrist von der Presse erbeten, um erste Maßnahmen des „New Deal“ auf den Weg […]
(mu – 15.08.2016) Darüber reden und sich informieren lassen, ist eine Sache – besser ist es, sich vor Ort aus eigenem Augenschein einen realistischen Eindruck zu verschaffen. Daher besuchte Oberbürgermeister Hans D. Reinwald am 4. August 2016 zusammen mit Vertretern des Rhein-Neckar-Kreises, der Stadtverwaltung und natürlich der Flüchtlingshilfe Leimen die Leimener Flüchtlingsunterkünfte, um mit den […]
(mu 21.06.2016) Zugegeben: eine Woche ist kein allzu langer Zeitraum, um ein erstes Resümee zu ziehen. Wenn man diese Woche aber als Oberbürgermeister einer Großen Kreisstadt verbracht hat, hilft ein kurzer Rückblick durchaus, um sich zu sortieren. Der „formale“ Amtsantritt begann am 11. Juni 2016, der jedoch auf einen Samstag fiel. Dieses erste Wochenende wurde […]
