(mu 29.07.2019) Zur konstituierenden und auch letzten Sitzung des Gemeinderats vor der Sommerpause im August trafen sich die 22 neuen Mitglieder am 25. Juli 2019 im Ferdinand-Reidel-Saal. Der am 26. Mai 2019 neugewählte Gemeinderat der Stadt Leimen nahm mit dieser Sitzung offiziell seine Amtsgeschäfte auf. Das Regierungspräsidium Karlsruhe als Rechtsaufsichtsbehörde hatte mit Schreiben vom 25. […]
Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 22. Juli 2019. „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“, mit diesen Worten und anschließendem Handschlag verpflichteten sich die am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderäte […]
(dh – 19.7.19) Bereits vor fast einem Jahr hatte die FDP-Kreistagsfraktion beantragt, für den diesjährigen Kreishaushalt einen Planungsansatz von 100.000,- € einzustellen, um in einem kreativen Prozess in Zusammenarbeit mit der Stadt Walldorf mögliche Handlungsvarianten zur Lösung der Anbindung des Bahnhofs Wiesloch/Walldorf zum Walldorfer Gewerbegebiet Süd zu gewinnen und die jeweilige Machbarkeit zu untersuchen. Der […]
Dr. Ralf Göck führt weiterhin die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar. Die neue Fraktion wählte den 56jährigen Brühler Bürgermeister einstimmig für weitere fünf Jahre zu ihrem Vorsitzenden. Nach Göcks Bilanz, bei der er die „politische Linie“ der SPD Kreistagsfraktion der letzten Jahre zusammenfaßte („So viel Kreisumlage wie für die beschlossenen politischen Projekte nötig, aber so wenig wie […]
(von Alexander Hahn – 4.7.19) Im Mai wählten die Bürgerinnen und Bürger Leimens den Gemeinderat. Der neue Gemeinderat ist kleiner als bisher und hat nur noch 22 Mitglieder. Die FDP-Fraktion ist die einzige Ratsfraktion, die trotzdem größer geworden ist. Im neuen Rat stellt die FDP-Fraktion nun vier Mitglieder: Klaus Feuchter, Alexander Hahn, Bruno Lindenbach und […]
(bs – 3.7.19) Wesentliche Entscheidungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 2. Juli 2019 Für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit in Angelegenheiten der Sozialhilfe werden 5 ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden für das Sozialgericht Mannheim vorgeschlagen, darunter von der CDU Fraktion Inge Oberle, Weinheim, und Fritz Rösch, Hockenheim Der Feststellung der Jahresabschlüsse 2018 der Eigengesellschaften […]
(fwu – 2.7.19) Bei der GALL (Grün-Alternative-Liste-Leimen) läuft’s. Vor 5 Jahren war die Liste 20 Jahre alt und holte bei der Gemeinderatswahl 2014 knapp 20 Prozent (genau: 19,07). Heute, fünf Jahre später im Alter von 25 Jahren holte die GALL nun schon 25 %. Wenn das so weiter geht, jedes Jahr ein Prozent mehr – […]
(bs – 1.7.19) Seit 30 Jahren führt Bruno Sauerzapf die größte Fraktion im Kreistag des Land-kreises Rhein-Neckar. Am vergangenen Samstag wurde er bei der konstituierenden Sitzung der am 26. Mai 2019 gewählten christdemokratischen Kreisräte einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Sein Stellvertreter, der Angelbachtaler Bürgermeister Frank Werner, gratulierte ihm herzlich und lobte ihn […]
(mu 28.06.2019) Zum letzten Mal trat der Gemeinderat in seiner alten Besetzung und mit 26 Mitgliedern am 27. Juni 2019 wie gewohnt im Ferdinand-Reidel-Saal zusammen. Nach der Fragestunde, die nun wieder wie bisher am Beginn der Sitzung stand, folgten die üblichen formalen Punkte Protokolle und Zuwendungen, die der Rat wie üblich zügig abarbeitete. TOP 5 […]
Landrat Stefan Dallinger unterzeichnet bei einer Delegationsreise des Kreises in China eine entsprechende Vereinbarung. (rnk – 13.6.19) Die chinesische Stadt Taicang und der Rhein-Neckar-Kreis werden zukünftig im Rahmen einer kommunalen Partnerschaft zusammenarbeiten. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 29. Mai 2019 bei einer Delegationsreise nach Taicang von Landrat Stefan Dallinger und Jianguo Wang, Oberbürgermeister von Taicang, […]
