
(dr – 10.5.18) Die Jungen Liberalen (JuLis) Rhein Neckar haben bei ihrer Kreismitgliederversammlung, am Mittwoch den 2. Mai, einen neuen Kreisvorstand gewählt. Arved Oestringer, Student an der Universität Heidelberg, wurde einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt und übernimmt von der langjährigen Amtsinhaberin Julia Raab. Zu Oestringers Stellvertretern wurden Dominik Bach (Finanzen) und Nils Sommer (Organisation) gewählt. […]

(von Ralf Frühwirt – 7.5.18) Bei der letzten GR-Sitzung war einer der Diskussionspunkte die Anmietung eines Teils des ehemaligen Sanofi-Pasteur Gebäudes für die Auslagerung des Hauptamtes und der Amtsverwaltung St. Ilgen. Notwendig wird die Auslagerung, weil gleichzeitig die Rathäuser in Leimen und St. Ilgen saniert werden sollen. Niemand zweifelt daran, dass die Gebäude Sanierungsfälle sind. […]

(rf – 1.5.18) Bei strahlendem Sonnenschein machte sich am 29.4. das GreenTeam vom S-Bahnhof Wiesloch/Walldorf aus auf den Weg zur 23. Spezialradmesse SPEZI nach Germersheim. Von Rückenwind beflügelt brachten wir die 33 km ohne größere Schweißausbrüche hinter uns. Über St.Leon/Rot, Waghäusel, vorbei am AKW Phillipsburg ging es über den Rhein zu unserem Zielort. Dort herrschte […]

(mu 27.04.2018) Elf Punkte wies die Tagesordnung der vierten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. April 2018 auf, die Oberbürgermeister Hans Reinwald exakt um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnete. Die ersten vier Punkte – Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen – gingen gewohnt schnell und einstimmig über die offizielle Bühne. […]

(bs – 22.4.18) Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport am 17. April 2018: Der Ausschuss nahm Kenntnis von der allgemeinen Entwicklung der Schülerzahlen an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg und der besonderen Entwicklung an den Schulen in der Trägerschaft des Rhein-Neckar-Kreises – sowohl der beruflichen Schulen, als auch der sonderpädagogischen Bildungs- […]

(jo – 17.4.18) Am vergangenen Samstag nominierten die Delegierten der CDU Nordbaden mit über 91% der Stimmen den Bezirksvorsitzenden der Jungen Union Nordbaden Moritz Oppelt aus Neckargemünd als Kandidaten für die Europawahl auf Listenplatz 7 der CDU-Landesliste. Der 29-jährige Jurist konnte sich damit nach dem amtierenden Europaabgeordneten Daniel Caspary MdEP, der wieder auf Listenplatz 2 […]

Mehr Macht für den OB, weniger Einfluss für den Gemeinderat. (rf – 4.4.18) Der Gemeinderat hat sich kleiner gemacht als er müsste, wieder einmal, und das ohne Not. Unter TOP 4a der letzten GR-Sitzung wurde die Hauptsatzung der Stadt geändert. Eine wesentliche Veränderung betrifft die künftige Größe des Gemeinderates. Von derzeit 26 Rät*innen, soll die […]

(kf – 3.4.18) Der Gemeinderat hat am 22.03.2018 mit einer Mehrheit von CDU, SPD und OB für eine Verkleinerung des Rats von 26 auf 22 Mitglieder ab der Neuwahl im Jahr 2019 gestimmt. Die FDP-Fraktion hat gegen diese Verkleinerung des Rats votiert. Der Gemeinderat war bereits zur Wahl 2014 auf Betreiben der FDP von ursprünglich […]

Die nachfolgende Stellungnahme wurde von Dr. Peter Sandner für die SPD-Fraktion im Leimener Gemeinderat abgegeben. Die Zahl der Gemeinderatsmitglieder ist in der Gemeindeordnung nicht exakt festgelegt, sondern der Gesetzgeber lässt da bewusst einen gewissen Spielraum für das jeweilige Gemeinderatsgremium selbst. Da bietet es sich natürlich geradezu an, unterschiedlicher Auffassung über die optimale Größe zu sein […]

(mu – 23.03.2018) Zehn Punkte umfasste die dritte öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderats am 22. März 2018, die von Oberbürgermeister Hans Reinwald gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der Herr Alexander Hahn seine Bedenken gegen eine Änderung vorgebracht hatte, der Beurkundung des Protokolls der letzten Sitzung und […]