
(ah – 8.12.15) Über diese neue Schulform wird seit Jahren im Land erbittert gerungen. Auch in Leimen gab es mehrere Abstimmungen dazu im Gemeinderat. Dies war für die FDP Leimen Grund genug, zu einem Infoabend über die Gemeinschaftsschule zu laden. Dieser fand am 24. November im Brauereiausschank statt. Der Vorsitzende der FDP Leimen und der […]

(fhl – 8.12.15) Die Flüchtlingshilfe Leimen dankt den vielen Menschen, die das gelungene Benefizkonzert am Samstag, dem 14.11. 2015 in der Kath. Kirche in Leimen möglich gemacht haben. Vor allem den Musizierenden, die viele Übungsstunden darauf verwendet haben, dass es so schön werden konnte. Die Spenden, die gegeben wurden, werden dazu genutzt, dass die überwiegend […]

(jr – 7.12.15) Im Rahmen der Sanierung der Hauptstraße dürfen wir heute den Bauabschnitt 4 zwischen Großer Lachstrasse und Herchheimerstrasse bzw. Leopoldstrasse in die Wege leiten. Hauptbestandteil in diesem Bauabschnitt 4 ist die Sanierung von Kanalisation und der Wasserversorgung. Zu erwähnen ist das Hausanschlüsse für Wasser und Kanal bei Bedarf und in Absprache mit Eigentümer […]

Aus dem Kreistag – Wesentliche Ergebnisse der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 30. November 2015 Der Annahme von Geldspenden in Höhe von 920 € und von Sachspenden in Höhe von 13.045 € wurde zugestimmt. Dem Betriebsplan 2016 für den Kreiswald wurde zugestimmt. Der Rhein-Neckar-Kreis ist Eigentümer von 62,1 Hektar Kreiswald. Das Forstamt des Rhein-Neckar-Kreises […]

(ts – 2.12.15) Zu viel Umgebungslärm nervt, schränkt die Lebensqualität ein und kann auch gesundheitsschädlich sein. Also muss gehandelt werden. Eine Richtlinie des EU-Parlaments fordert deshalb alle Kommunen auf, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Auch die Gemeinde Sandhausen ist in der Pflicht. „Bis Oktober 2013 waren nur wenige Sandhäuser von gesundheitsgefährdeten Lärmbelästigungen betroffen. Mittlerweile ist das […]

Sehr geehrte Damen und Herren, wie fängt man eine Rede zu einem Haushalt an, der einem so wenig Spielraum läßt, wie ihn ein Zug auf der Schiene hat? Nun vielleicht am ehesten mit einem einprägsamen Bild, wie etwa dem eines Zuges, der ohne große Alternativen auf einem vorgegebenen Gleis Richtung Zukunft fährt. Da läßt sich […]
Haushalt der Stadt: Verkürzte Stellungnahme der FDP Fraktion (Langfassung unten). Haushaltsreden lesen ist oft mühsam, deshalb hier eine Zusammenfassung unserer Sparvorschläge. Ohne einen „Streit“ lässt sich Politik leider nicht immer betreiben. Deshalb vorab: Wir schätzen unsere Kollegen im Gemeinderat sehr! Dass allerdings in den Vorberatungen zum Haushalt keinerlei konkrete und begründete Anträge für Einsparungen aus […]
Sehr geehrte Frau BM’in Felden, sehr geehrter Herr OB Ernst, meine Damen und Herren, ich möchte mich nicht mit fremden Federn schmücken, daher möchte ich eingangs darauf hinweisen, dass diese Haushaltsrede aus der Feder meines Kollegen Karl-Heinz Wagner stammt, der die Rede auch heute Abend halten wollte. Allerdings ist er an einer fiebrigen Erkältung erkrankt […]

In unseren Strategischen Work-Shops hatten wir eine Zielsetzung erster Priorität festgelegt: Realisierung der „Schwarzen Null“. Die „Schwarze Null“ wird in der Kameralistik beurteilt, inwieweit zunächst mal im Verwaltungshaushalt die Einnahmen die Ausgaben decken und darüber hinaus Überschüsse erzielt werden, um ohne Neuverschuldung die Investitionsausgaben im Vermögenshaushalt zu tätigen. Erweitertes Ziel einer „Schwarzen Null“ ist auch […]

Zunächst gilt auch unser Dank der Kämmerei, der es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unserer Stadt gelungen ist, auch für das Jahr 2016 einen ausgeglichenen Haushaltsplan zusammen zu stellen, wenn auch mit einer geplanten Gesamtkreditaufnahme in Höhe von 2,7 Millionen Euro, einer Entnahme aus den Rücklagen von 2 Millionen Euro aber immerhin– erstmals wieder – […]