Kai Schmidt-Eisenlohr lud zum Runden Tisch „Regionale Schulentwicklung“ mit den Schulleitern und Schulleiterinnen aus seinem Wahlkreis ein. Die nicht-öffentliche Fachrunde mit Vertretern aller Schulen aus seinem Wahlkreis, die der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr regelmäßig veranstaltet, drehte sich dieses Mal vor allem um das Thema regionale Schulentwicklung. Der Gesprächskreis fand in der Leimbachtalschule Dielheim statt. […]
Der einheitliche Regionalplan – ein Symbol für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (bs – 18.3.13) Mannheim. „Der einheitliche Regionalplan ist ein Symbol für die Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg“, dies betonte Verbandsdirektor Ralph Schlusche bei einer Informationsveranstaltung mit der CDU – Kreistagsfraktion. Denn der Regionalverband Metropolregion Rhein-Neckar umfasst Teile von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen mit setzt Planungsvorgaben für die […]
(fwu – 14.3.13) Leimen. Wie erst seit Mittwoch den 13.3. (!), auf der Webseite der Stadt zu lesen ist, findet bereits am kommenden Montag, den 18. März um 20.30 Uhr im Kurpfalz-Centrum die Eröffnung der Ausstellung zum Architektenwettbewerb bezüglich des Neubaus des Leimener Rathauses / Verwaltungsgebäudes statt. „Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können ab diesem Zeitpunkt […]
Individuelle Hilfe beim Übergang von der Schule in den Beruf – Neues Projekt esf.jugendperspektive-rnk zeigt Wege auf (rnk – 13.3.13) Im Rhein-Neckar-Kreis gibt es sowohl in den beruflichen Schulen als auch den Realschulen und Werkrealschulen eine Vielzahl von Schülerinnen und Schülern, die mit hoher Wahrscheinlichkeit das Klassenziel nicht erreichen werden. Für diese Schülerinnen und Schüler […]
(lra – 13.3.13) Das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat gemeinsam mit dem Bundesministerium des Inneren und dem Landkreistag Baden-Württemberg bereits 2011 ein Pilotprojekt gestartet, um den Bürgerinnen und Bürgern ein zuverlässiges und rechtlich verbindliches elektronisches Kommunikationsmittel zur Verfügung zu stellen. „Der Rhein-Neckar-Kreis war bundesweit einer der ersten Kommunen, die sich mit der Machbarkeit und mit der Wirtschaftlichkeit […]
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 28.01.2013 – 9 S 2423/12 – „Internet-Pranger“ für Hygieneverstöße: Gastwirt wehrt sich erfolgreich gegen Veröffentlichung – Bedenken gegen Vereinbarkeit mit EU-Recht und Verfassungsrecht bedürfen der Klärung in Hauptsacheverfahren Es bestehen Bedenken, ob die Veröffentlichung von Verstößen gegen Verbraucherschutz-Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) im Internet („Internet-Pranger“) mit EU-Recht und deutschem Verfassungsrecht […]
(jb – 8.3.13) Auf der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2012 gab OB Ernst die Ansiedlung eines großflächigen Verbrauchermarktes im Gewerbegebiet Mühlweg 1 in der Heidelslach in St. Ilgen bekannt. Vorausgegangen war ein einstimmig gefasster Beschluss des Gemeinderates in Nichtöffentlicher Sitzung am 27. Sept. 2012. Im Nachhinein gesehen war das Ganze, um es milde auszudrücken, eine […]
(bs – 5.3.139 Die CDU – Kreistagsfraktion wird sich in der 2. Jahreshälfte mit dem Thema Kinder- und Jugendarbeit im Blickfeld des Zensus 2011 näher beschäftigen. Vorab informieren wir Sie über die derzeitige Situation. Nach dem Ergebnis der vom Statistischen Lande-samt veröffentlichten Bevölkerungs-Vorausberechnung für Baden-Württemberg wird sich die Einwohnerzahl des Landes von 10,7 Mio. Einwoh-nern […]
(fwu – 5.3.13) Moderat im Ton, aber klar in der Sache. So trat der der bildungspolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion Dr. Kern im Atrium des Kurpfalz-Centrums auf, als er zur Situation des Baden-Württembergischen Bildungssystems sprach. Die FDP sei keine dogmatisch-ideologische Partei und lehne Veränderungen auch im Bildungssystem keineswegs ab. Doch was Grün-Rot mit dem Aufbau […]
Gemeindetag fordert langfristig ein generelles Privatisierungsverbot für die öffentliche Wasserversorgung. Stuttgart. Die Ankündigung des EU-Binnenmarktkommissars, Michel Barnier, die kommunale Wasserversorgung unter bestimmten Voraussetzungen weiter ausschreibungsfrei zu lassen, wird vom Gemeindetag Baden-Württemberg als erster Schritt in die richtige Richtung gewertet. „Die Hartnäckigkeit der Kommunalvertreter hat mit diesem Kompromiss zumindest erste Früchte getragen“, so die Einschätzung von […]
