„Montags-Spaziergänge“: Mehrere angemeldete sowie verbotene Versammlungen

„Montags-Spaziergänge“: Mehrere angemeldete sowie verbotene Versammlungen

(pol – 4.1.22) Am Montagabend versammelten sich etwa 2000 Personen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim zu sogenannten „Montagsspaziergängen“ – einen Schwerpunkt bildete erneut die Mannheimer Innenstadt. Die Versammlungen in Heidelberg, Mannheim und den Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis waren, wie bereits an vergangenen Montagen, geplant und im Internet beworben, jedoch nicht bei den jeweils zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet […]

Die FDP Leimen zu: „Weihnachten in der Pandemie“

Die FDP Leimen zu: „Weihnachten in der Pandemie“

(pm – 24.12.21) Das zweite Jahr der Pandemie geht zu Ende und inzwischen wird diese Ausnahme-Zeit zu einer gewissen Normalität. Man hat sich daran gewöhnt, Masken zu tragen, und wundert sich, wenn man alte Bilder sieht, auf denen die Menschen dicht beieinanderstehend abgebildet sind. Vor einem Jahr hatten wir alle gehofft, dass das Weihnachtsfest des […]

MdL Christiane Staab nimmt an Bundespräsidentenwahl teil

MdL Christiane Staab nimmt an Bundespräsidentenwahl teil

(pm – 23.12.21) Den 13. Februar 2022 wird sich die CDU-Landtagsabgeordnete Christiane Staab (Wahlkreis Wiesloch) rot in ihrem Terminkalender anstreichen: Auf Vorschlag der baden-württembergischen CDU-Landtagsfraktion wurde Staab am 22.12. vom Landtag von Baden-Württemberg zum Mitglied der 17. Bundesversammlung gewählt, welche im kommenden Jahr den nächsten Bundespräsidenten oder die nächste Bundespräsidentin wählen wird. Die Bundesversammlung ist […]

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Nutzung der „Alten Fabrik“ St.Ilgen

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Nutzung der  „Alten Fabrik“ St.Ilgen

(pm – 23.12.21) „Guten Kompromiss gefunden!“ Für die Nutzung der „Alten Fabrik“ kamen aus der St. Ilgener Bürgerschaft verstärkt Willensbekundungen, diese gastronomisch zu nutzen. Verbunden damit, den innerörtlichen Bereich von St.Ilgen zu beleben. Aus diesem Grund wollten wir von der CDU-Fraktion den ursprünglichen Antrag, der eine auf 2 Jahre gebundene Nutzung für kulturtreibende Vereine beinhaltete, zurückstellen. Dies […]

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Alten Fabrik St. Ilgen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Alten Fabrik St. Ilgen

(pm – 21.12.21) Das Erdgeschoss der Alten Fabrik sowie der Platz vor der Alten Fabrik sind ein schöner Ort in der Mitte St. Ilgens und bieten aus unserer Sicht viel Potential. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich schon lange ein gastronomisches Angebot an diesem Ort. Im technischen Ausschuss haben wir gehört, dass ein Fachmann dafür […]

Gemeinderat Leimen: Alte Fabrik soll Kunst und Gastro verbinden

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(mu 17.12.21) Die 10. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. Dezember 2021 umfasste insgesamt vierzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand wieder in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte ein zahlreich erschienenes Publikum. Nach einer ausführlichen Fragestunde wurden die beiden folgenden Punkte […]

MdB Moritz Oppelt (CDU) ist Mitglied des Innenausschusses

MdB Moritz Oppelt (CDU) ist Mitglied des Innenausschusses

(mb – 16.12.21) Der CDU-Bundestagsabgeordnete Moritz Oppelt (Wahlkreis Rhein-Neckar) wird in dieser Legislaturperiode dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages als ordentliches Mitglied angehören. Am heutigen Mittwoch (15. Dezember) fand in Berlin die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat statt. „Die Innenpolitik ist ein ganz zentrales Politikfeld. Ich bin dankbar, dass mich meine Fraktion für […]

MdB Dr. Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär vereidigt

MdB Dr. Jens Brandenburg als Parlamentarischer Staatssekretär vereidigt

(jk – 13.12.21) Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg, wurde am Donnerstag als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung vereidigt. Am Tag zuvor hatte der Deutsche Bundestag mit einer Mehrheit Ampel-Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister der künftigen Regierung […]

Wohngeldstatistik 2019/2020 – Anträge nehmen zu

(sh- 13.12.2021) Zur wirtschaftlichen Sicherung familiengerechten Wohnens wird nach dem Wohngeldgesetz auf Antrag Wohngeld als Zuschuss zu den Aufwendungen für selbst genutzten Wohnraum gewährt. Es hat den Zweck, Haushalten mit niedrigem Einkommen, angemessenes Wohnen wirtschaftlich zu ermöglichen und auf Dauer zu sichern. Ganz entscheidend für die Höhe des Wohngeldanspruchs ist dabei die Haushaltsgröße, das Gesamteinkommen […]

5 Fragen an die Zensus-Erhebungsstelle

5 Fragen an die Zensus-Erhebungsstelle

Was ist der Zensus, wann und wie oft findet er statt?  Laura Stasch, Leiterin der Erhebungsstelle des Rhein-Neckar-Kreises: Der Zensus ist ein Projekt der amtlichen Statistik zur Erhebung von Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungsdaten. Mit dem Zensus wird ermittelt, wie viele Men-schen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Hierzu werden beim Zensus eine Bevölkerungs- […]

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