HEUTE 9. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen

TAGESORDNUNG zur 9. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 25. Oktober 2018, 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen

-öffentlich-

1.   Gemeinderat
Nachrücken des Stadtrats Dirk Agena

2.   Fragestunde

3.   Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen

4.   Kirchen
Förderung des laufenden Betriebes der Kath. Kindergärten St. Georg und St. Mauritius

5.   Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

6.   Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

7.   Asylbewerber und Flüchtlinge
Sachstandsberichte der Flüchtlingsbeauftragten und der Integrationsmanager

8.   Tiefgarage / Baumaßnahmen
Tiefgarage und Bebauung Rathausplatz – weiteres Vorgehen

9.   Haushalt
Vorstellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht 2017

10.  Rechnungsprüfungsamt
Vorstellung des Schlussberichts 2017

11.  Haushalt
Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2019

12.  Straßensondernutzung
Neufassung des Gebührenverzeichnisses

13.  Hochwasserschutzkonzeption Leimbach/Hardtbach
Planfeststellungsverfahren für Maßnahme 4, Stellungnahme

14.  Personalangelegenheiten
Erlass einer Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zur PKV

15.  Verschiedenes

Sitzungsunterlagen gibt es über die Homepage der Stadt Leimen <hier>

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