Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates am 30.11.23
Ratssitzung im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen (2019)
Tagesordnung zur 10. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 30. November 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
Protokollbeurkundung
Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Wahlen – Wahl des Oberbürgermeisters 2024
a. Wahl des Gemeindewahlausschusses
b. Festsetzung der Einreichungsfristen
c. Beschluss über die Stellenausschreibung
d. Festlegung der öffentlichen Bewerbervorstellung(en)
e. Beschluss zum Ablaufplan
6. Eigenbetrieb Wasserwerk
Gebührenkalkulation 2024
7. Eigenbetrieb Wasserwerk
Wirtschaftsplan 2024
8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Gebührenkalkulation 2024
9. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Wirtschaftsplan 2024
10. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen
Wirtschaftsplan 2024
11. Eigenbetrieb Bäderpark Leimen
Wirtschaftsplan 2024
12. Ortsrecht
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
13. Haushalt 2024
Öffentliche Vorstellung des Haushalts 2024
14. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.
Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister
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