Öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderates am 30.11.23

Ratssitzung im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen (2019)

Tagesordnung zur 10. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 30. November 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen

– öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle

Protokollbeurkundung

Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat 

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung          

4. Zuwendungen

Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Wahlen – Wahl des Oberbürgermeisters 2024

            a. Wahl des Gemeindewahlausschusses
            b. Festsetzung der Einreichungsfristen
            c. Beschluss über die Stellenausschreibung
            d. Festlegung der öffentlichen Bewerbervorstellung(en)
            e. Beschluss zum Ablaufplan

6. Eigenbetrieb Wasserwerk

            Gebührenkalkulation 2024

7. Eigenbetrieb Wasserwerk

            Wirtschaftsplan 2024

8. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

            Gebührenkalkulation 2024

9. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

            Wirtschaftsplan 2024

10. Eigenbetrieb Technische Betriebe Leimen

            Wirtschaftsplan 2024

11. Eigenbetrieb Bäderpark Leimen

            Wirtschaftsplan 2024

12. Ortsrecht

Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

13. Haushalt 2024

           Öffentliche Vorstellung des Haushalts 2024

14. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.

Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister 

Zu den Sitzungsunterlagen

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