Leserbrief Joachim Buchholz / DieLinke: Inzwischen hat DIE LINKE in den Gemeinderat einen Antrag auf Genehmigung und Kostenübernahme eines Containers für die St. Ilgener Tafel bei der Kurpfalzhalle eingebracht, damit die Tafel ihr Produktsortiment durch eine Kleiderkammer erweitern kann. Die Stadt Leimen ist aufgefordert, die dafür notwendigen finanziellen Mittel in den städtischen Haushalt 2013 einzustellen. […]
Die Kreisräte der LINKEN Joachim Buchholz, Carsten Labudda und Dr. Edgar Wunder fordern ein Verbot der quecksilberhaltigen Energiesparlampen. Denn Bürokratie und Wirtschaftslobbyisten haben es geschafft, dass ohne parlamentarische Abstimmung in Brüssel handstreichartig die absurde Verordnung Nr. 244/2009 erlassen wurde, nach der flächendeckend die harmlose Glühlampe durch die gefährliche quecksilberhaltige Leuchtstofflampe zu ersetzen ist, nur um […]
Der Investor, die Baufinanz Leimen, könnte nach Eigentumseintrag ins Grundbuch nach Abschluss des Bebauungsplanverfahrens „Weidweg“ die Bäume auf dem Alten Sportplatz fällen. In der Stadt kursieren indes derzeit Gerüchte, dass die Stadt Leimen, unter eventueller Berufung auf § 33 Baugesetzbuch dem Investor eine Vorab- Baugenehmigung erteilt hat, um Maßnahmen wie das Baumfällen zu ermöglichen. Am […]
Die letzte Gemeinderatssitzung erregte nicht nur wegen des neuen Sitzungssaales das Interesse von Öffentlichkeit und Presse. Unter dem recht harmlos klingenden Tagesordnungspunkt 7, Neubesetzung der Ortsbeiräte war eine Grundsatzentscheidung zu treffen, die vorher in den Gremien kontrovers diskutiert wurde. Üblicherweise verlaufen solche Wechsel in Gremien durchaus harmonisch und im Konsens aller Beteiligten ab. Das Mitglied […]
Sehr geehrter Herr Ernst, sehr geehrte Frau Felden, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, in Leimen kursieren Gerüchte, wonach in Kürze die Bäume im Bereich des “ Alten Sportplatzes “ in Leimen gefällt werden sollen. Für mich ist dies Anlass, auf Folgendes hinzuweisen: 1. Nach dem immer noch für den Bereich des “ […]
In der öffentlichen Sitzung am 28. Juni 2012 behandelte der Leimener Gemeinderat das Thema “ Bebauungsplan Weidweg „, fasste auch Beschlüsse, ohne dass zuvor in der in der Rathaus-Rundschau bekanntgegebenen Tagesordnung rechtlich notwendige Angaben (z.B. Aufstellungsbeschluss, Billigung des Bebauungsplanentwurfs ) gemacht wurden. Vor der Sitzung wurden der Oberbürgermeister, Gemeinderäte und das Regierungspräsidium Karlsruhe als Rechtsaufsichtsbehörde […]
Am 12. September beanstandete die Stadtverwaltung Leimen den RaRu-Beitrag des Vereins Bürgerbegehren Leimen e.V. vom 14. September und lehnte die Veröffentlichung ab. Frau Felden gab dafür per Mail folgende Gründe an: “ …es handelt sich in erster Linie um fehlerhafte Daten sowie Ihre als Frage verkleidete Behauptung der gefasste Verkaufsbeschluss sei nicht zeitnah in der […]
In der Tinqueux Allee nahe der Graf-Otto-Schule entsteht nun die Kinderkrippe. Nun wäre dies für Leimen nichts Besonderes wenn nicht diese Baustelle in zweierlei Hinsicht einen Beigeschmack hätte. Zum einen, wie schon in einem früheren Leserbrief dargelegt, müssen wir uns fragen, ob es wirklich nötig ist, unsere Kinder so früh schon fremd betreut abzugeben um […]
(fwu) Nachdem in letzter Zeit unter dem Schutze der Anonymität immer wieder Kommentare abgegeben wurden, die unwahre Behauptungen und / oder beleidigende Passagen enthielten, haben wir den Kommentarbereich so umgestellt, daß nur noch namentlich registrierte Benutzer unter verifiziertem Klarnamen berechtigt sind, zu kommentieren. Sie können sich <hier> als Kommentator registrieren. Es besteht außerdem die Möglichkeit, […]
(ds) Das Bürgerbegehren Leimen ist seit dem 22. August ein eingetragener Verein (e.V.). Ihm wurde am 30. Mai vom Finanzamt Heidelberg die Gemeinnützigkeit bescheinigt. Die Stadtverwaltung Leimen hat in ihrem Schreiben vom 3. September bestätigt, dass der Verein „Bürgerbegehren Leimen e.V.“ ab sofort in der Rathaus Rundschau veröffentlichen kann. Der unten stehende Beitrag war für […]
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