
(pm – 3.3.22) Haben Sie sich schon einmal gefragt, weshalb es den Ausdruck „sicher wie in einer Tiefgarage“ nicht gibt? Sie wissen es, ich weiß es. So gut wie jeder hatte schon einmal ein seltsames Gefühl in einer TG. Und wenn man nicht gerade ein Avenger ist, ist man froh, wenn man so schnell wie […]
Der Inhalt ist nicht verfügbar.
Bitte erlauben Sie Cookies, indem Sie auf Übernehmen im Banner klicken.
Gemeinderat stimmt dem Bau des Jugendzentrums zu. Breitbandausbau in Gauangelloch. (mu 25.02.2022) Die 2. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 24. Februar 2022 umfasste insgesamt neun Punkte. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete aufgrund einer vorangehenden längeren nichtöffentlichen Sitzung erst gegen 18.45 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Noch vor Eintritt in die Fragestunde erhob sich […]

(17.02.2022) „Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Eltern sehr ernst“, kommentiert Oberbürgermeister Hans Reinwald die Petition. „Dass man sich nicht richtig informiert fühlt, können wir aber nicht nachvollziehen. Kaum ein anderes Thema hat die öffentliche Berichterstattung in Leimen in der letzten Zeit mehr beherrscht als dieses.“ Mit entsprechenden Zahlen und Daten macht er dies […]

(pm 14.2.22) Die Vorsitzenden des Elternbeirates der Leimener Turmschule haben am letzten Donnerstag auch Change.org eine Petition an Oberbürgermeister Hans D. Reinwald und den Gemeinderat gestartet. Diese richtet sich gegen in Planung befindlichen Bau einer Tiefgarage auf dem Schulhofgelände der Turmschule. Stand Sonntag hatte die Petition bereits 500 Unterschriften erhalten. Wobei derzeit nicht nachvollzogen werden […]

(pm – 12.2.22) Zusammenhalt, Respekt, Verantwortung in Coronazeiten. Wir sind in Sorge! Seit Beginn des Jahres 2020 leiden Menschen weltweit unter der Coronapandemie. Millionen sind gestorben und etliche leiden unter den Langzeitfolgen einer Infektion, deren endgültige Beeinträchtigungen noch nicht einmal absehbar sind. Dabei sind die Belastungen, die durch die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen zu […]

(pm – 11.2.22) In der jüngsten Sitzung des Leimener Gemeinderats stimmte eine Mehrheit dem Antrag der GALL-Fraktion über eine Erhöhung der Grundsteuer zu. Damit wird rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 der Grundsteuer-Hebesatz der Grundsteuer B von 400 auf 420 erhöht. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen die Erhöhung und deshalb auch gegen den Haushalt für […]

(9.2.22 swb) Ab dem 1. März 2022 werden in der Römer-, der Nußlocher- und der Bismarck- sowie in der Moltkestraße Parkgebühren erhoben. Das Parken ist dann auf den gekennzeichneten Flächen gebührenpflichtig, mit Parkschein oder Parkster-Handyparken, möglich. Hierzu werden in den nächsten Tagen neue Parkscheinautomaten und die Beschilderung aufgestellt. Darüber hinaus ist das Parken vor Grundstückszufahrten durch Berechtigte […]

(pm – 8.2.22) Der Hebesatz der Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke anfällt, wurde in der Januarsitzung des Gemeinderats von bisher 400% ab 2022 auf 420% erhöht. Die SPD-Fraktion hat dieser Entscheidung zugestimmt, wobei sie sich von folgenden Überlegungen leiten ließ: Der städtische Haushalt krankt daran, dass die erzielten Erträge der Stadt nicht einmal die […]

(pm – 1.2.22) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen […]

(31.1.22) Haushaltsrede von Oberbürgermeister Hans Reinwald, gehalten in der Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2022: Zum ersten Mal seit vielen Jahren verabschieden wir den Haushalt erst im neuen Jahr. Geschuldet ist dies neben Corona auch den vielen Diskussionen, die wir über die Erstellung des Haushalts führten. Zahleiche Nachfragen und Anträge im Vorfeld führten immer wieder dazu, […]