(pm – 8.2.22) Der Hebesatz der Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke anfällt, wurde in der Januarsitzung des Gemeinderats von bisher 400% ab 2022 auf 420% erhöht. Die SPD-Fraktion hat dieser Entscheidung zugestimmt, wobei sie sich von folgenden Überlegungen leiten ließ: Der städtische Haushalt krankt daran, dass die erzielten Erträge der Stadt nicht einmal die […]
(pm – 1.2.22) Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zum Haushaltsplan 2022 der Großen Kreisstadt Leimen folgende Stellungnahme ab: 1. Dank an die Kämmerei Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, also Herrn Bernd Veith und seinen Mitarbeitern, denen es für das Jahr 2022 gelungen ist, in Zusammenarbeit mit den Gemeinderats Gremien in diversen […]
(31.1.22) Haushaltsrede von Oberbürgermeister Hans Reinwald, gehalten in der Gemeinderatssitzung vom 27. Januar 2022: Zum ersten Mal seit vielen Jahren verabschieden wir den Haushalt erst im neuen Jahr. Geschuldet ist dies neben Corona auch den vielen Diskussionen, die wir über die Erstellung des Haushalts führten. Zahleiche Nachfragen und Anträge im Vorfeld führten immer wieder dazu, […]
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(mu – 31.1.22) Die 1. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 27. Januar 2022 fand mit insgesamt zwölf Tagesordnungspunkten erneut in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Im Mittelpunkt standen natürlich die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2022 und die Neuaufnahme von Laura-Alina Mühlbauer (FDP) in den Gemeinderat. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um […]
1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ Tagesordnung zur 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“ am Mittwoch, dem 9. Februar 2022, 18.00 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses, Rathausstraße 1-3 in Leimen. Die Sitzung ist öffentlich. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Protokollbeurkundung Naturschutzrechtliche Bestandsaufnahme Auftragsvergabe Energie- […]
(pm – 27.1.22) Neben anderen Kriterien ist eine gute Zugänglichkeit ein wichtiger Faktor bei der Frage, ob eine Parkeinrichtung angenommen wird. Deshalb stellt der folgende Text einen Vergleich zwischen der geplanten Tiefgarage (TG) am Rathausplatz und den von uns ins Spiel gebrachten möglichen Standorten für Parkhäuser oder eine private TG dar. Wobei immer wieder betont […]
TAGESORDNUNG zur 1. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 27. Januar 2022, 18.30 Uhr in der Aegidiushalle, Pestalozzistraße 5-7 in Leimen-St. Ilgen – öffentlich – 1. Fragestunde 2. Protokolle – Protokollbeurkundung – Benennung von Urkundspersonen 3. Gemeinderat Ausscheiden von Dr. Ulrike Pfisterer 4. Gemeinderat […]
(pm – Ralf Frühwirt – 21.1.22) Flexibilität scheint bei der Diskussion um den ruhenden Verkehr zunächst einmal ein seltsames Stichwort. Aber bedenkt man, dass wir in Zeiten knapper Kassen und einer sich wandelnden Mobilitätskultur leben, dann wird vielleicht schon klarer, was damit gemeint sein könnte. Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern Teil 1 – Ausgangsposition Teil […]
(pm – 15.1.22) Auf den ersten Blick scheint der Standort der Tiefgarage (TG) nicht schlecht zu sein. Im Stadtkern gelegen, in der Nähe von Rathaus und Geschäften in der Rathausstraße gibt es einen Bedarf, der dort mit kurzen Wegen zu decken wäre. Auch wird gerne damit argumentiert, dass dort bereits heute PKW stehen, für die […]
(pm – 5.1.22) Zum Jahresende hat Dr. Ulrike Pfisterer ihr Mandat als Stadträtin niedergelegt. Sie führt dazu aus: „Mit großer Freude habe ich im Jahr 2019 mein Amt als Stadträtin angetreten. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist jedoch meine ohnehin schon hohe Arbeitsbelastung stetig gestiegen. Seit Schließung der Impfzentren tragen wir niedergelassenen Ärzte die Hauptlast der […]
