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(mu – 26.11.2021) Die 9. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 25. November 2021 umfasste insgesamt sechzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Die ersten vier formalen Punkte wurden wie gewohnt zügig von Oberbürgermeister Hans Reinwald abgearbeitet, der pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung eröffnet hatte. Die Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung wurde […]
(pm – 24.11.21) In ihrer Fraktionssitzung am 22. November hat die SPD-Fraktion die Gemeinderatssitzung vorbereitet. Hier die wichtigsten Punkte und unsere Position zu ihnen: Gebühren für Wasser und Abwasser Beim Wasser ändert sich die bisherige Gebühr nur unwesentlich, sie verringert sich um 1 Cent/qm. Beim Abwasser steigt die Gebühr mit 2,04 €/qm für Schmutzwasser deutlich […]
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(fwu – 29.10.21) Oberbürgermeister Hans D. Reinwald erläutert im Video die wesentlichen Beschlüsse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober. Unter anderem zum Lärm-Aktionsplan, zum Sanierungsgebiet Leimen „Innenstadt“, zur Planung Gasleitungstrasse Süddeutsche Erdgasleitung (SEL), der Rathausplatz-Tiefgarage, Ausschreibung Feuerwehr Drehleiterwagen, zu einigen Bebauungsplänen und weiteren Tagesordnungspunkten.
(pm – 7.10.21) Berichte zur Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 30.9.21 und Pressemitteilung der Stadt vom 1.10.21 auf LeimenBlog und 2.20.21 in der RNZ. Gemeinsame Erklärung der FDP, FW, GALL und SPD Bei der Gemeinderatssitzung am 30.9.2021 hat OB Reinwald den Gemeinderat verblüfft, als er mit Ausnahme der TOP „Fragestunde“, „Protokolle“ und „Bevölkerungsschutz“ alle übrigen Punkte zurückgezogen hat. […]
(7.10.21) Der Leimener Gemeinderat kann weder was am Zustand des Kurpfalzzentrums ändern, noch dafür sorgen, dass Gaststätten, z.B. die Krone, wieder geöffnet werden. Aber er hätte im Juni 2016 über das bis dahin in jahrelanger Vorarbeit entwickelte Konzept zu Rathausplatzbebauung entscheiden können. Die Beschlussfassung wurde jedoch auf Bitte des neu gewählten OB Reinwald bis zur […]
(lb – 4.10.21) Da ist dem Leimener OB im wahrsten Sinne „die Hutschnur gerissen“, so würde der Kurpfälzer es auf den Punkt bringen, als Hans D. Reinwald mit dem Rückzug von 11 von insgesamt 14 Tagesordnungspunkten die Sitzung förmlich platzen ließ. Ein Zeichen wollte er setzen gegen den „jahrzehntelangen Stillstand“ in der Leimener Innenstadt. Und […]
(pm – 4.10.21) Die Sitzung des Leimener Gemeinderates am 30.9.2021 war das jüngste und bisher erschreckendste Beispiel dafür, welches Verständnis OB Reinwald vom Wert des Gemeinderates als gewähltes Gremium der Bürgerschaft hat. Gleich am Anfang verkündete er, dass er von den 14 Tagesordnungspunkten der Sitzung 11 zurückzieht. Lediglich die Bürgerfragestunde, Protokolle und die Beschaffung von […]
(lb – 4.10.21) Verwundert reibt man sich die Augen, wenn man die Schlagzeilen der letzten Tage liest: Zunächst lässt OB Reinwald die Ratssitzung vom 30. September platzen, indem er nahezu alle angekündigten Punkte von der Tagesordnung streicht. Erst im Nachgang der Sitzung führt er als Begründung an, ihm sei im „Vorfeld der Sitzung zugetragen worden, […]
(mu – 1.10.21) Die erste Sitzung des Leimener Gemeinderates nach der Sommerpause war nur kurz. Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete sie am 30. September in der Aegidius-Halle Oberbürgermeister Hans Reinwald. Zuvor hatte er vor Eintritt in die Tagesordnung von seinem Recht nach § 34 der Gemeindeordnung Gebrauch gemacht, wonach er die Tagesordnung ändern und Tagesordnungspunkte […]
(pm – 29.7.21) Genossenschaften bieten eine Möglichkeit, bei der Energiewende voranzugehen, sagte Jürgen Kretz, Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis Rhein-Neckar, beim Besuch der Bürger-Energie-Genossenschaft (BEG) Leimen. Zugleich machte er klar, dass die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung die Rahmenbedingungen für die Energiewende deutlich verbessern werden. Auch Angehörige der benachbarten grünen Ortverbände Sandhausen und Nußloch nutzten die […]
