13. Januar – Neujahrsempfang CDU Sandhausen

13. Januar – Neujahrsempfang CDU Sandhausen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde und Mitglieder, im Namen des Gemeindeverbandes der CDU Sandhausen möchte ich Ihnen und Ihren Familien frohe und gesegnete Weihnachten wünschen und für das Neue Jahr alles Gute, Gesundheit und Erfolg. Das Jahr 2012 möchten wir wieder mit unserem schon traditionellen Neujahrsempfang beginnen in der Alten Synagoge am 13.01.2012, […]

Freie Wähler Haushaltsrede 2013

Freie Wähler Haushaltsrede 2013

Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler zum Haushalt 2013 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Damen und Herren. Für die Fraktion der Freien Wähler gebe ich zu Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2013 folgende Stellungnahme ab: Zunächst gilt unser Dank der Kämmerei, dass es trotz der weiterhin angespannten Finanzlage unsrer […]

Trinkwasser-Verordnung geändert

Trinkwasser-Verordnung geändert

Das Gesundheitsamt Rhein-Neckar-Kreis informiert über wichtige Änderungen (rnk) In Zukunft müssen Großanlagen zur Trinkwassererwärmung nicht mehr an das Gesundheitsamt gemeldet werden. Diese am 1. November 2012 eingeführte Anzeigepflicht entfällt ersatzlos. Auch Änderungen an nicht öffentlich genutzten Großanlagen zur Trinkwassererwärmung sind nicht mehr anzeigepflichtig. Darauf weißt das Gesundheitsamt im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis, das auch für den Stadtkreis […]

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – ca. 2 Jahre Planung erforderlich

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – ca. 2 Jahre Planung erforderlich

Bruno Sauerzapf, Kreisrat und Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Neckar berichtet: In der letzten Sitzung vor Weihnachten wurde in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes Rhein-Neckar diskutiert. Das Tarifgebiet des Verkehrsverbundes erstreckt sich nach zahlreichen Erweiterungen mittlerweile von Homburg im Westen bis Würzburg im Osten und greift damit weit über die […]

GALL Haushaltsrede 2013

GALL Haushaltsrede 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, angesichts des vorliegenden Haushaltsentwurfs 2013 muss man sich die Frage stellen, ob Leimen das Griechenland Nordbadens ist. Es gibt meines Erachtens eine ganze Reihe von Ähnlichkeiten und parallelen Entwicklungen. Hier wie da, war die Tendenz für diejenigen, die genau hin schauen wollten schon lange zu erkennen. Jeder,der es wissen wollte, […]

FDP Haushaltsrede 2013

FDP Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, liebe Stadtratskolleginnen, liebe Stadtratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung danken, die mit Tatkraft und Engagement zur Entwicklung Leimens beitragen und den vielen Ehrenamtlichen ohne die das öffentliche Leben Leimens um ein vielfaches ärmer wäre. In der […]

CDU Haushaltsrede 2013

CDU Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland und der daraus resultierende Lebensstandard der in Deutschland lebenden Menschen, befinden sich im internationalen Vergleich auf einem hohen Niveau. Trotzdem ist die Situation von leeren öffentlichen Kassen geprägt. Insbesondere die Kommunen sind chronisch unterfinanziert. Dabei […]

DIE LINKE Haushaltsrede 2013

DIE LINKE Haushaltsrede 2013

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Felden, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Ernst, meine sehr geehrten Damen und Herren, zuerst möchte ich der Verwaltung für die mühevolle Arbeit zur Aufstellung des Haushaltsplanes danken und Ihnen allen im Voraus dafür, dass Sie mir nach den fünf anstrengenden Haushaltsreden der anderen Fraktionen noch ein paar Minuten zuhören. Lassen Sie mich […]

SPD Haushaltsrede 2013

SPD Haushaltsrede 2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Von Ivo Gönner, Oberbürgermeister von Ulm und bis Dezember 2010 Präsident des Städtetages Baden-Württemberg, stammen die Sätze – ich zitiere inhaltlich, nicht wörtlich – : „Ein guter Politiker kennt die zehn Gebote und beherrscht die Grundrechenarten. Mehr braucht es nicht.“ – „In […]

CDU im Kreistag: Rückblick 2012 – Herausforderungen 2013

CDU im Kreistag: Rückblick 2012 – Herausforderungen 2013

Ein gutes Jahr Rhein-Neckar-Kreis liegt hinter uns, so CDU-Fraktionsvorsitzende Bruno Sauerzapf (Leimen) in seinem Jahresrückblick 2012 und in der Vorausschau 2013. Es wurden viele Ziele erreicht. Die CDU hat sich stets für eine solide Finanzwirtschaft eingesetzt: ausgeglichene Haushalte, Begrenzung des Kreisumlageaufkommens unter Beachtung der Leistungsfähigkeit der Kreisgemeinden, die Rückführung der Verschuldung, und die Erhaltung der […]

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