SPD Kreisfraktion: Gemeindefreundlich und sozial orientiert

SPD Kreisfraktion: Gemeindefreundlich und sozial orientiert

(rg – 1.1.15)  „Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitge­staltet“, faßte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen. Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an […]

125 Jahre SPD Sandhausen

125 Jahre SPD Sandhausen

(spd – 18.12.15) Die SPD Sandhausen feiert im kommenden Jahr ihr 125jähriges Jubiläum und gehört damit zu den ältesten Ortsvereinen im Kreisverband-Rhein-Neckar. Dies ist ein besonderes Jubiläum, auf das der Ortsverein stolz sein kann .Zur langen Tradition der Sozialdemokratie gehört es, dass sich die Mitglieder immer für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gegen Unfreiheit, Unterdrückung und […]

Sandhausen: Werner Berger nach 16 Jahren Gemeinderat mit Bürgermedaille geehrt

Sandhausen: Werner Berger nach 16 Jahren Gemeinderat mit Bürgermedaille geehrt

(fwu – 16.12.57) Werner Berger steht nicht gerne im Mittelpunkt und Lobeshymnen auf sich, die mag er ebenfalls nicht gerne hören. Am vergangenen Montag jedoch hatte er keine andere Wahl. Nach 16 Jahren schied Werner Berger aus gesundheitlichen Gründen aus dem Gemeinderat aus. Bürgermeister Georg Kletti würdigte seine erfolgreiche Arbeit und dankte Werner Berger, der […]

SPD Sandhausen: Aus dem Gemeinderat – Der Haushalt

SPD Sandhausen: Aus dem Gemeinderat – Der Haushalt

Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2014 – Hohe Zuführung zum Vermögenshaushalt und niedrige Pro-Kopf-Verschuldung. Höhere Gewerbesteuer, gleicher Einkommenssteueranteil, höhere Schlüsselzuweisungen vom Land, höhere Grundstückserlöse und geringere Personalkosten – diese Faktoren waren ausschlaggebend, dass 2014 ein deutlich höherer Betrag als geplant vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden konnte. Dies stellt SPD-Finanzexperte Frieder Flory in der Gemeinderatssitzung […]

SPD Sandhausen: Stellungnahme zur Sanierung der Hauptstrasse

SPD Sandhausen: Stellungnahme zur Sanierung der  Hauptstrasse

(jr – 7.12.15) Im Rahmen der Sanierung der Hauptstraße dürfen wir heute den Bauabschnitt 4 zwischen Großer Lachstrasse und Herchheimerstrasse bzw. Leopoldstrasse in die Wege leiten. Hauptbestandteil in diesem Bauabschnitt 4 ist die Sanierung von Kanalisation und der Wasserversorgung. Zu erwähnen ist das Hausanschlüsse für Wasser und Kanal bei Bedarf und in Absprache mit Eigentümer […]

SPD Sandhausen zum Lärmaktionsplan: Eine gute Sache

SPD Sandhausen zum Lärmaktionsplan: Eine gute Sache

(ts – 2.12.15) Zu viel Umgebungslärm nervt, schränkt die Lebensqualität ein und kann auch gesundheitsschädlich sein. Also muss gehandelt werden. Eine Richtlinie des EU-Parlaments fordert deshalb alle Kommunen auf, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Auch die Gemeinde Sandhausen ist in der Pflicht. „Bis Oktober 2013 waren nur wenige Sandhäuser von gesundheitsgefährdeten Lärmbelästigungen betroffen. Mittlerweile ist das […]

Haushaltsrede Leimen 2016: Dr. Peter Sandner für die SPD

Sehr geehrte Frau BM’in Felden, sehr geehrter Herr OB Ernst, meine Damen und Herren, ich möchte mich nicht mit fremden Federn schmücken, daher möchte ich eingangs darauf hinweisen, dass diese Haushaltsrede aus der Feder meines Kollegen Karl-Heinz Wagner stammt, der die Rede auch heute Abend halten wollte. Allerdings ist er an einer fiebrigen Erkältung erkrankt […]

„Sozialticket“ und verbesserte ÖPNV-Förderung als Ziele der SPD Kreistagsfraktion

„Sozialticket“ und verbesserte ÖPNV-Förderung als Ziele der SPD Kreistagsfraktion

(us – 24.11.15) Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis. Man verzichte angesichts einiger Großvorhaben wie dem Kauf der Polizeidirektion und diverser Klinik-Bauvorhaben womöglich darauf, eine Senkung wie 2013 […]

Podiumsdiskussion „Warum flüchten Menschen“ in Leimen sehr gut besucht

Podiumsdiskussion „Warum flüchten Menschen“ in Leimen sehr gut besucht

(bh – 24.11.15) „Auch Deutschland muss seinen Teil dazu beitragen, dass weniger Menschen aus ihren Heimatländern flüchten müssen.“ Das war für den SPD-Bundestags-Abgeordneten Lars Castellucci die Quintessenz einer sehr gut besuchten Podiumsdiskussion über Fluchtursachen im Bürgerhaus in Leimen, zu der er gemeinsam mit der SPD Leimen/St. Ilgen und der Flüchtlingshilfe Leimen eingeladen hatte. Gemeinsam mit […]

Sulzer: Krankenhaus-Strukturgesetz und seine Auswirkungen

Sulzer: Krankenhaus-Strukturgesetz und seine Auswirkungen

Anfang November wurde in Berlin die Krankenhausstrukturreform, für die der Landkreis ja in Berlin vorstellig geworden war, beschlossen. Das Gesetz ist ein Beispiel für gelungene, hartnäckige Arbeit: Proteste von Betroffenen, aber auch die Briefe, Vor-Ort-Gespräche in Schwetzingen mit MdB Binding und Landesgesundheitsministerin Katrin Altpeter, und das Gespräch mit Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz im Bundesgesundheitsministerium in Berlin […]

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