Leimener Gemeinderat in der Februar-Sitzung mit vielfältigem Programm

Leimener Gemeinderat in der Februar-Sitzung mit vielfältigem Programm

(2.3.2019) Dem „Schmutzigen Donnerstag“ war die Tatsache geschuldet, dass die zweite Gemeinderatssitzung des Jahres ausnahmsweise auf einen Mittwoch fiel. Mit ihren insgesamt 13 öffentlichen Punkten, denen sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschloss, bot sie ein abwechslungsreiches Programm. Die ersten vier Punkte befassten sich wie gewohnt mit den üblichen Formalien. Eine Bürgerin äußerte in der Fragestunde […]

Leimens Haushalt 2019 genehmigt – Regierungspräsidium macht aber weiterhin Auflagen

Leimens Haushalt 2019 genehmigt – Regierungspräsidium macht aber weiterhin Auflagen

(mu – 12.02.2019) Während derzeit in vielen Nachbarkommunen gerade über die Haushaltszahlen des Jahres 2019 diskutiert wird, wurde die am 30. November 2018 vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Datum vom 29. Januar 2019 vom Regierungspräsidium Karlsruhe (RP) unterdessen genehmigt. Damit ist die Interimszeit, die seit Beginn des Jahres bestand, vorüber. Die […]

Umzug der Postfiliale Leimen vom Kurpfalz-Centrum in die Rathausstraße

Umzug der Postfiliale Leimen vom Kurpfalz-Centrum in die Rathausstraße

(von Alexander Hahn – 13.12.18) „Werden wir auch in Zukunft noch eine Postfiliale in Leimen haben?“ – mit dieser Frage wandten sich mehrere besorgte Bürger in den letzten Tagen an den Vorsitzenden der FDP Leimen, Alexander Hahn. Sogleich griff Herr Hahn zum Telefon, rief Herrn Rüdiger Krüger, den Inhaber des Pen & Paper Shops (= Postfiliale) […]

Ralf Frühwirt / GALL: „Tiefgarage auf Rathausplatz ist grundsätzlicher Unsinn“

Ralf Frühwirt / GALL: „Tiefgarage auf Rathausplatz ist grundsätzlicher Unsinn“

(von Ralf Frühwirt – 13.12.18) In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein Grundsatzbeschluss für die Bebauung des Rathausplatzes mit einem Stadthaus und einer Tiefgarage getroffen. Die GALL kann sich den Planungen für ein Gebäude am Rathausplatz selbstverständlich anschließen. Wäre es nach uns gegangen, wäre das langjährig geplante Ärztehaus nicht kurz vor der Entscheidung gecancelt worden. Der Bau […]

Leimens „Runder Tisch“ pro Tiefgarage, Stadthaus und Turmschulen-Erweiterung

Leimens „Runder Tisch“ pro Tiefgarage, Stadthaus und Turmschulen-Erweiterung

(mu 24.9.2018) Es war eine konstruktive vierte Sitzung des Runden Tisches am Mittwoch, dem 19. September 2018 im Ferdinand-Reidel-Saal. Im Mittelpunkt stand eine Machbarkeitsstudie zur Erstellung einer Tiefgarage unter dem Rathausplatz, die von Jan Currle von der Kommunalentwicklung Stuttgart vorgetragen wurde. Eine vollständige Umsetzung der Baumaßnahme mit den drei Punkten, Tiefgarage, Stadthaus und Schulhofgestaltung werde […]

Elektrosanierung des alten Rathauses – Hauptverwaltung zieht um nach St. Ilgen

Elektrosanierung des alten Rathauses – Hauptverwaltung zieht um nach St. Ilgen

(mu 27.04.2018) Elf Punkte wies die Tagesordnung der vierten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26. April 2018 auf, die Oberbürgermeister Hans Reinwald exakt um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnete. Die ersten vier Punkte – Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Zuwendungen – gingen gewohnt schnell und einstimmig über die offizielle Bühne. […]

Leimener Gemeinderat verkleinert sich – Änderungen der Hauptsatzung beschlossen

Leimener Gemeinderat verkleinert sich – Änderungen der Hauptsatzung beschlossen

(mu – 23.03.2018) Zehn Punkte umfasste die dritte öffentliche Sitzung des Leimener Gemeinderats am 22. März 2018, die von Oberbürgermeister Hans Reinwald gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal eröffnet wurde. Nach der obligatorischen Fragestunde, in der Herr Alexander Hahn seine Bedenken gegen eine Änderung vorgebracht hatte, der Beurkundung des Protokolls der letzten Sitzung und […]

Leimener Orga-Gutachten: Leistungsfähige Verwaltung – Probleme im Detail

Leimener Orga-Gutachten: Leistungsfähige Verwaltung – Probleme im Detail

(14.12.2017) Am 27. Oktober 2016 hatte der Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) mit einer Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung zu beauftragen. Zwei Mitarbeiter der GPA untersuchten dabei den Aufbau der Stadtverwaltung. Die Stadt stellte ihnen sämtliche für die Untersuchung notwendigen Grundinformationen zu Verfügung, unter anderem Organisationspläne, Stellenbeschreibungen, Haushaltspläne und Personaldaten. Die Stellen von über 150 Mitarbeitern […]

Sitzung des Gemeinderats: Stadt Leimen stellt neue Homepage vor

Sitzung des Gemeinderats: Stadt Leimen stellt neue Homepage vor

(mu 15.12.2017) Es war die letzte Sitzung des Leimener Gemeinderats im Jahr 2017 und mit insgesamt zehn Tagesordnungspunkten auch überschaubar. Nach den obligatorischen ersten vier Punkten – Fragestunde, Protokolle, Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung und die Annahme von Spenden – beschäftigte sich das Gremium mit zwei Anträgen der FDP-Fraktion. Diese hatte zum einen die […]

14. Vereinszuschuss-Programm: Stadt unterstützt auch künftig örtliche Vereine

14. Vereinszuschuss-Programm: Stadt unterstützt auch künftig örtliche Vereine

(mu 08.11.2017) Das mittlerweile 14. Vereinszuschussprogramm, kurz VZP, war zentraler Diskussionspunkt der Gemeinderatssitzung am 26. Oktober 2017. Oberbürgermeister Hans Reinwald verwies auf die vorgenommenen Änderungen. Der vorgesehene Investitionszuschuss bis maximal 10.000 € werde nur im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel gewährt, ebenso die geplante Jubiläumsgabe. Die vorgesehenen Auszahlungen würden zu 100% vorgenommen. Eine Forderung der GALL-Fraktion bestand […]

 

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