OB Reinwald erläutert Gemeinderats-Beschlüsse vom 28. April 2022

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(fwu – 29.4.22) Im wensentlichen befasste sich der Leimener Gemeinderat in seiner Sitzung vom 28. April 2022 mit den Themen Bericht des kommunalen Behinderten-Beauftragten, Kostenerhebung für  einen kostenlosen ÖPNV in Leimen, der Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Leimen und der Lichtverschmutzung / insektenfreundliches Lichtkonzept. Oberbürgermeister Hans Reinwald erläutert im Video Inhalt und Hintergründe der gefassten Beschlüsse […]

Ergebnisse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 31. März – OB Reinwald erläutert

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(mu 2.4.22) Die 3. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 31. März 2022 umfasste 17 Punkte. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Die Tagesordnungspunkte 5 „Vorlage des Berichts des Behindertenbeauftragten“ und 8 „Redaktionsstatut Rathaus-Rundschau“ wurden krankheitshalber bzw. aus noch zu klärenden Rechts- und Organisationsfragen vertagt. Die formalen Tagesordnungspunkte […]

Spitzentreffen zwischen Politik und Kirche – Acht MdB, MdL und Bürgermeister

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(14.3.22) Auf Einladung von Pfarrer Arul Lourdu trafen sich am vergangenen Freitag die Spitzen der hiesigen Politik im Leimener Mauritius-Haus, um sich unabhängig von Parteizugehörigkeit und Höhe der Arbeitsebenen zu einer Reihe von Politikfeldern auszutauschen. Anwesend waren die Bundestags-Abgeordneten Dr. Jens Brandenburg (FDP), Dr. Lars Castellucci (SPD), Moritz Oppelt (CDU), aus dem Landtag Norbert Knopf […]

Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern – Teil 6, Die Sicherheit

Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern – Teil 6, Die Sicherheit

(pm – 3.3.22) Haben Sie sich schon einmal gefragt, weshalb es den Ausdruck „sicher wie in einer Tiefgarage“ nicht gibt? Sie wissen es, ich weiß es. So gut wie jeder hatte schon einmal ein seltsames Gefühl in einer TG. Und wenn man nicht gerade ein Avenger ist, ist man froh, wenn man so schnell wie […]

Video: Ergebnisse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 24. Februar

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Gemeinderat stimmt dem Bau des Jugendzentrums zu. Breitbandausbau in Gauangelloch. (mu 25.02.2022) Die 2. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 24. Februar 2022 umfasste insgesamt neun Punkte. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete aufgrund einer vorangehenden längeren nichtöffentlichen Sitzung erst gegen 18.45 Uhr die Sitzung und begrüßte das anwesende Publikum. Noch vor Eintritt in die Fragestunde erhob sich […]

Petition des Elternbeirats der Turmschule: Städtisches Konzept wird derzeit erarbeitet

Petition des Elternbeirats der Turmschule: Städtisches Konzept wird derzeit erarbeitet

(17.02.2022) „Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Eltern sehr ernst“, kommentiert Oberbürgermeister Hans Reinwald die Petition. „Dass man sich nicht richtig informiert fühlt, können wir aber nicht nachvollziehen. Kaum ein anderes Thema hat die öffentliche Berichterstattung in Leimen in der letzten Zeit mehr beherrscht als dieses.“ Mit entsprechenden Zahlen und Daten macht er dies […]

Eltern starten Petition: Schulkinder gegen Tiefgarage – Leben statt parken

Eltern starten Petition: Schulkinder gegen Tiefgarage – Leben statt parken

(pm 14.2.22) Die Vorsitzenden des Elternbeirates der Leimener Turmschule haben am letzten Donnerstag auch Change.org eine Petition an Oberbürgermeister Hans D. Reinwald und den Gemeinderat gestartet. Diese richtet sich gegen in Planung befindlichen Bau einer Tiefgarage auf dem Schulhofgelände der Turmschule. Stand Sonntag hatte die Petition bereits 500 Unterschriften erhalten. Wobei derzeit nicht nachvollzogen werden […]

Erklärung der politisch Verantwortlichen der Stadt Leimen

Erklärung der politisch Verantwortlichen der Stadt Leimen

(pm – 12.2.22) Zusammenhalt, Respekt, Verantwortung in Coronazeiten. Wir sind in Sorge! Seit Beginn des Jahres 2020 leiden Menschen weltweit unter der Coronapandemie. Millionen sind gestorben und etliche leiden unter den Langzeitfolgen einer Infektion, deren endgültige Beeinträchtigungen noch nicht einmal absehbar sind. Dabei sind die Belastungen, die durch die Pandemie und die getroffenen Maßnahmen zu […]

Stellungnahme: FDP-Fraktion stimmte gegen Grundsteuer-Erhöhung

Stellungnahme: FDP-Fraktion stimmte gegen Grundsteuer-Erhöhung

(pm – 11.2.22) In der jüngsten Sitzung des Leimener Gemeinderats stimmte eine Mehrheit dem Antrag der GALL-Fraktion über eine Erhöhung der Grundsteuer zu. Damit wird rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 der Grundsteuer-Hebesatz der Grundsteuer B von 400 auf 420 erhöht. Die FDP-Fraktion stimmte geschlossen gegen die Erhöhung und deshalb auch gegen den Haushalt für […]

Parkraum-Bewirtschaftung in Leimen-Mitte wird erweitert – Gebühren ab März

Parkraum-Bewirtschaftung in Leimen-Mitte wird erweitert – Gebühren ab März

(9.2.22 swb) Ab dem 1. März 2022 werden in der Römer-, der Nußlocher- und der Bismarck- sowie in der Moltkestraße Parkgebühren erhoben. Das Parken ist dann auf den gekennzeichneten Flächen gebührenpflichtig, mit Parkschein oder Parkster-Handyparken, möglich. Hierzu werden in den nächsten Tagen neue Parkscheinautomaten und die Beschilderung aufgestellt. Darüber hinaus ist das Parken vor Grundstückszufahrten durch Berechtigte […]

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