(pm – 23.12.21) „Guten Kompromiss gefunden!“ Für die Nutzung der „Alten Fabrik“ kamen aus der St. Ilgener Bürgerschaft verstärkt Willensbekundungen, diese gastronomisch zu nutzen. Verbunden damit, den innerörtlichen Bereich von St.Ilgen zu beleben. Aus diesem Grund wollten wir von der CDU-Fraktion den ursprünglichen Antrag, der eine auf 2 Jahre gebundene Nutzung für kulturtreibende Vereine beinhaltete, zurückstellen. Dies […]
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(mu 17.12.21) Die 10. und letzte öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 16. Dezember 2021 umfasste insgesamt vierzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand wieder in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Oberbürgermeister Hans Reinwald eröffnete gewohnt pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßte ein zahlreich erschienenes Publikum. Nach einer ausführlichen Fragestunde wurden die beiden folgenden Punkte […]
(pm – Ralf Frühwirt – 4.12.21) Einer der wichtigsten Aspekte bei der Frage, ob für teures Geld neuer Parkraum geschaffen werden soll, ist natürlich der prognostizierte Bedarf. Und schon hierbei gehen die Meinungen bei allen Beteiligten deutlich auseinander. Stellungnahme: Parksituation in Leimens Stadtkern Teil 1 – Ausgangsposition Teil 2 – Der tatsächliche Bedarf Teil 3 […]
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(mu – 26.11.2021) Die 9. öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag, dem 25. November 2021 umfasste insgesamt sechzehn öffentliche Tagesordnungspunkte und fand in der Aegidius-Halle in St. Ilgen statt. Die ersten vier formalen Punkte wurden wie gewohnt zügig von Oberbürgermeister Hans Reinwald abgearbeitet, der pünktlich um 18.30 Uhr die Sitzung eröffnet hatte. Die Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung wurde […]
(pm – 24.11.21) In ihrer Fraktionssitzung am 22. November hat die SPD-Fraktion die Gemeinderatssitzung vorbereitet. Hier die wichtigsten Punkte und unsere Position zu ihnen: Gebühren für Wasser und Abwasser Beim Wasser ändert sich die bisherige Gebühr nur unwesentlich, sie verringert sich um 1 Cent/qm. Beim Abwasser steigt die Gebühr mit 2,04 €/qm für Schmutzwasser deutlich […]
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(fwu – 29.10.21) Oberbürgermeister Hans D. Reinwald erläutert im Video die wesentlichen Beschlüsse der Leimener Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober. Unter anderem zum Lärm-Aktionsplan, zum Sanierungsgebiet Leimen „Innenstadt“, zur Planung Gasleitungstrasse Süddeutsche Erdgasleitung (SEL), der Rathausplatz-Tiefgarage, Ausschreibung Feuerwehr Drehleiterwagen, zu einigen Bebauungsplänen und weiteren Tagesordnungspunkten.
(pm – 7.10.21) Berichte zur Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 30.9.21 und Pressemitteilung der Stadt vom 1.10.21 auf LeimenBlog und 2.20.21 in der RNZ. Gemeinsame Erklärung der FDP, FW, GALL und SPD Bei der Gemeinderatssitzung am 30.9.2021 hat OB Reinwald den Gemeinderat verblüfft, als er mit Ausnahme der TOP „Fragestunde“, „Protokolle“ und „Bevölkerungsschutz“ alle übrigen Punkte zurückgezogen hat. […]
(7.10.21) Der Leimener Gemeinderat kann weder was am Zustand des Kurpfalzzentrums ändern, noch dafür sorgen, dass Gaststätten, z.B. die Krone, wieder geöffnet werden. Aber er hätte im Juni 2016 über das bis dahin in jahrelanger Vorarbeit entwickelte Konzept zu Rathausplatzbebauung entscheiden können. Die Beschlussfassung wurde jedoch auf Bitte des neu gewählten OB Reinwald bis zur […]
(lb – 4.10.21) Da ist dem Leimener OB im wahrsten Sinne „die Hutschnur gerissen“, so würde der Kurpfälzer es auf den Punkt bringen, als Hans D. Reinwald mit dem Rückzug von 11 von insgesamt 14 Tagesordnungspunkten die Sitzung förmlich platzen ließ. Ein Zeichen wollte er setzen gegen den „jahrzehntelangen Stillstand“ in der Leimener Innenstadt. Und […]
(pm – 4.10.21) Die Sitzung des Leimener Gemeinderates am 30.9.2021 war das jüngste und bisher erschreckendste Beispiel dafür, welches Verständnis OB Reinwald vom Wert des Gemeinderates als gewähltes Gremium der Bürgerschaft hat. Gleich am Anfang verkündete er, dass er von den 14 Tagesordnungspunkten der Sitzung 11 zurückzieht. Lediglich die Bürgerfragestunde, Protokolle und die Beschaffung von […]
