
(lb – 4.10.21) Verwundert reibt man sich die Augen, wenn man die Schlagzeilen der letzten Tage liest: Zunächst lässt OB Reinwald die Ratssitzung vom 30. September platzen, indem er nahezu alle angekündigten Punkte von der Tagesordnung streicht. Erst im Nachgang der Sitzung führt er als Begründung an, ihm sei im „Vorfeld der Sitzung zugetragen worden, […]

(mu – 1.10.21) Die erste Sitzung des Leimener Gemeinderates nach der Sommerpause war nur kurz. Pünktlich um 18.30 Uhr eröffnete sie am 30. September in der Aegidius-Halle Oberbürgermeister Hans Reinwald. Zuvor hatte er vor Eintritt in die Tagesordnung von seinem Recht nach § 34 der Gemeindeordnung Gebrauch gemacht, wonach er die Tagesordnung ändern und Tagesordnungspunkte […]

(pm – 29.7.21) Genossenschaften bieten eine Möglichkeit, bei der Energiewende voranzugehen, sagte Jürgen Kretz, Bundestagskandidat der Grünen im Wahlkreis Rhein-Neckar, beim Besuch der Bürger-Energie-Genossenschaft (BEG) Leimen. Zugleich machte er klar, dass die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung die Rahmenbedingungen für die Energiewende deutlich verbessern werden. Auch Angehörige der benachbarten grünen Ortverbände Sandhausen und Nußloch nutzten die […]

(von Peter Stadtherr – 20.7.21 ) Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) hatte im Herbst 2020 aufgerufen, das Fahrradklima der einzelnen Gemeinden zu bewerten. Die Auswertung der Fragebögen zu Leimen war erwartungsgemäß sehr ernüchternd. Im bundesweiten Ranking der Städte (20.000 – 50.000 Einwohner) landete unsere große Kreisstadt auf Platz 371 von insgesamt 415. Wer mit dem […]

(12.7.21) Im „Einheitlichen Regional Plan RN“ geht es um eine dynamische und nachhaltige Entwicklung Flächenbedarf, Flächenverbrauch in der Metropolregion. Die Bezeichnung „dynamisch“ widerspricht der harten und kompromisslosen Forderung der GALL, den 1. Änderungen des ERP nur zuzustimmen, wenn dem Ziel der Bundesregierung – den täglichen Flächenverbrauch auf 30ha/Tag zu begrenzen – Rechnung getragen wird. Dynamisch […]

(pm – 22.5.21) Die CDU Gemeinderat-Fraktion Leimen freut sich, Julia Niemzik als neues Fraktionsmitglied begrüßen zu dürfen. Julia ist 21 Jahre alt, ein echtes Leimener Mädel und studiert Volkswirtschaft und Politikwissenschaften in Heidelberg. Die Mannschaftssportlerin ist für unsere Fraktion eine große Bereicherung, weil Sie einen direkten Draht zur JU und der jungen Generation hat. In […]

(mu 21.12.2020) Trotz einer mit 16 Punkten recht umfangreichen Tagesordnung ragten bei dieser letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 17. Dezember 2020 zwei Punkte heraus: die Verabschiedung von Stadtrat Hans Appel nach über 40 Jahren Zugehörigkeit zum Gremium sowie die Vereidigung seiner Nachfolgerin Claudia Neininger-Röth und die Verabschiedung des Haushalts für 2021. Einmalig waren auch […]

Rede von Oberbürgermeister Hans Reinwald zur Haushaltsrede 2021 anlässlich der 11. Sitzung des Gemeinderates am 17. Dezember 2020 um 18.30 Uhr Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, im vergangenen Jahr haben wir zum ersten Mal einen Haushalt nach der neuen Doppik vorgestellt. Hätte uns damals jemand gesagt, unter welchen Umständen wir heute […]

Das Jahr 2020 wird uns allen in Erinnerung bleiben, als Jahr des Verlustes, als Jahr der Veränderung. Und das Jahr 2021 beginnt mit einem herunter gefahrenen Land, das mit Hoffnung und Skepsis in die Zukunft blickt. Aber neben der Pandemie, von der wir noch nicht wissen können, ob sie ihren Höhepunkt bereits überschritten hat, besteht auch […]

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17.12.2020 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 65.339.800 € 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 67.398.587 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches […]