Tennis Oberliga Herren 60: TSG RW Gauangelloch/Nußloch – TC Elchesheim/Illingen 7 : 2 Nach den Einzeln war das Spiel bereits entschieden. Nach klaren Siegen von Hans Schäfer, Horst Bender, Bernd Wolf, Jürgen Kurz und Dieter Sattler und der Niederlage von Rüdiger Ermlich stand es 5:1 für Gauangelloch. Die Doppel Ermlich/Schäfer, Sattler/Bender und Wolf/Wassmuth wurden nicht […]
Die beiden letzten Verbandsspiele gestalteten sich schwierig, da man sowohl in Hockenheim als auch gegen Hardheim nicht in stärkster Besetzung antreten konnte: Beim Auswärtsspiel fehlte die Nr. 1 Gisela Spitz verletzungsbedingt, beim letzten Heimspiel musste die Mannschaft auf die Nr. 2 Angelika Rajki verzichten. In Hockenheim gelang es der Mannschaft nach zwei erfolgreichen Einzeln wenigstens […]
von Dieter Sattler (ds – 15.4.13) Direkte Bürgermitbestimmung in den Kommunen – auch wenn es um Bebauungspläne geht Im Februar diesen Jahres hat sich das Bürgerbegehren Leimen e.V. mit anderen Bürgerinitiativen dem Vorstoß des Vereins „Mehr Demokratie“ angeschlossen, nicht nur auf Landesebene, sondern auch in den Gemeinden, die Bürger an Entscheidungen der Rathäuser teilnehmen zu […]
(ds – 4.4.13) Wir machen weiter! Die Mitglieder des Bürgerbegehren Leimen e.V. haben am 22. März 2013 beschlossen, dass der Verein sich weiterhin für die Förderung des Natur-und Landschaftsschutzes (Satzung §2) einsetzen soll. Die Bürgerinitiative wird – wie bereits im vergangenen Jahr – informieren und unaufgefordert Fragen stellen.
(ds – 19.3.13) Die Große Kreisstadt Leimen steht beispielhaft dafür, welche Hindernisse in der Gesetzeslandschaft noch beseitigt werden müssen, bis Baden-Württemberg zum „Musterland von lebendiger Demokratie und Bürgerbeteiligung“ nach grün-roter Lesart werden kann. Was wäre geschehen, wenn der Verwaltungsgerichtshof den Beschluss des Verwaltungsgerichts bestätigt hätte? Dann wäre zwar jetzt das Bürgerbegehren zulässig, aber auch dann […]
(ds – 7.3.13) Das Bürgerbegehren Leimen e.V. gratuliert der Stadt Leimen zum erfolgreichen Abschluss der gerichtlichen Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim. Wir bedanken uns für die ideelle und finanzielle Unterstützung durch unsere Mitbürger/innen im vergangenen Jahr. Bei der Bürgerinitiative bleibt als wichtigste Erkenntnis unseres Engagements, dass das „Öffentlichkeitsprinzip“ wesentlich ist in der Kommunalpolitik. Und hier […]
(ds – 5.3.13) Nachdem auf dem Alten Sportplatz bereits vorbereitende Maßnahmen für eine Erschließung eingeleitet wurden, ist die Bürgerinitiative verwundert darüber gewesen, dass auf der Tagesordnung der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar unter TOP 7 Grundstücksverkehr das Thema “ Erschließungsvertrag Weidweg – Beschluss “ erschienen ist. Noch größer wurde unsere Verwunderung als eine inhaltliche […]
Leserbrief des Bürgerbegehren Leimen vom 27.2.13 – „Was hat das Umweltinformationsgesetz mit Leimen zu tun?“ Im Januar 2012 musste die Stadt Leimen aufgrund des Umweltinformationsgesetzes der Bürgerinitiative Akteneinsicht in alle umweltrelevanten Unterlagen gewähren. Da diese Einsichtnahme „vor Ort“ im Rathaus erfolgte, war sie kostenlos. Für 98 Kopien wurden eine Gebühr von 9,80 Euro bezahlt, also […]
27.2.2013 | Verfasst in
Alles Neue |
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Ist Leimen nicht der Nabel der direkten Demokratie – sprich der Bürgerbeteiligung? Die Verfahren am Verwaltungsgerichtshof Mannheim sind 2012 zurückgegangen. Als Begründung wird angeführt, „die Verwaltungen würden sich wohl mehr als in früheren Jahren um eine Einigung mit den Bürgern bemühen“ (RNZ, 13.02.2013). Da ist ja Leimen wieder die unrühmliche Ausnahme: es ist ja die […]
(ds – 12.2.13) Welche Auswirkungen hätte dies auf das Bürgerbegehren? Nun, dann würde auch die bayerische Gemeindeordnung gelten: Am 9. Januar 2012 reichen wir das Bürgerbegehren bei der Gemeinde ein. Der Gemeinderat lehnt es innerhalb von 4 Wochen ab. Am 9. Februar 2012 legen wir Klage beim Verwaltungsgericht ein. Am 9.April 2012 beschließt das Gericht, […]